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Worüber kann die chinesische Regierung nicht mit dem Dalai Lama verhandeln?

Datum: 22.01.2016,18:31:55 Quelle: China Tibet Online

 Auf der 6. Besprechung des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas über die Tibet-Arbeit im August wiesen die Spitzenpolitiker deutlich darauf hin, dass es keine so genannte „wesentliche Verhandlung“ mit der Dalai-Lama-Clique gebe. Man könne nicht über die Souveränität, die politische Macht und die inneren Angelegenheiten Tibets verhandeln.

Über Tibets Souveränität wird nicht verhandelt

Im 13. Jahrhundert ist Tibet zu einem Teil der von der Zentralregierung der Yuan-Dynastie verwalteten Gebiete geworden. Seitdem steht Tibet unter der Verwaltung der chinesischen Zentralregierung, egal wie die Zentralregierung wechselte. Im Jahr 1888 und 1904 hatte Großbritannien zweimal einen Krieg entfesselt, um Aggressionen gegen Tibet zu verüben, mit ausgeklügelten Tricks die „Unabhängigkeit Tibets“ angestiftet und die so genannte „Tibet-Frage“ entstehen lassen. Anfang des vergangenen Jahrhunderts stiftete die britische Regierung die tibetischen Behörden an, die Unabhängigkeit anzukündigen. In den 1940er Jahren gab die lokale tibetische Regierung an, ein „Außenamt“ zu gründen, und schuf in Lhasa den Fall der „Vertreibung von Han-Chinesen“. 1959 entfesselte die reaktionäre Oberschicht Tibets mit der Inszenierung und Unterstützung der USA einen umfassenden bewaffneten Aufstand. 1959, 1961 und 1965 hatten die Vereinten Nationen dreimal unter der Kontrolle der USA einem Beschluss über die so genannte „Tibet-Frage“ zugestimmt. All diese Beschlüsse haben nicht verwirklicht, dass Tibet von China gespaltet wird. China hat die unbestreitbare Souveränität über Tibet. Deswegen kann man nicht über die Souveränität Tibets verhandeln.

Über die politische Macht Tibets wird nicht verhandelt

Im alten Tibet bestand das theokratische feudale System der Leibeigenschaft. Seit der Gründung der Volksrepublik China hat die KP Chinas fünf wichtige Aufgaben erfüllt: Erstens hat Tibet durch die friedliche Befreiung die Aggression und das Joch des Imperialismus für immer abgeschüttelt. Zweitens wurde das theokratische feudale System der Leibeigenschaft durch die demokratischen Reformen völlig abgeschafft. Eine neue Ära, in der die Völker aller Nationalitäten in Tibet ihr eigenes Schicksal meistern und ihre Angelegenheiten in die eigenen Hände nehmen, ist geschaffen worden. Drittens ist das sozialistische System eingerichtet worden. Die regionale Autonomie der Nationalitäten wird durchgeführt. Das gesellschaftliche System Tibets hat eine historische Überschreitung realisiert. Viertens werden die Reform und Öffnung gefördert. Die sozialen Entwicklungskräfte sind in hohem Maße befreit und entwickelt, und die Produktions- und Lebensbedingungen der Völker aller Nationalitäten in Tibet extrem verbessert worden. Fünftens wird die Politik der KP Chinas für die Nationalitäten und Religionen durchgeführt, wodurch die Vermischung und der Austausch zwischen verschiedenen Nationalitäten gefördert werden. Die Völker aller Nationalitäten in Tibet sind eng miteinander verbunden. Die Aktivitäten des tibetischen Buddhismus finden geordnet statt. Die ausgezeichnete ethnische Kultur wird verbreitet und geschützt. Das in Tibet durchgeführte sozialistische System und das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten machten es unmöglich, das theokratische feudale System der Leibeigenschaft in Tibet wieder einzurichten. Der vom Dalai Lama vorgeschlagenen „Mittelweg“ entspricht den historischen Tatsachen Tibets in keiner Weise und wird deswegen nicht aufgenommen. Man kann nicht über die politische Macht Tibets verhandeln.

Über die inneren Angelegenheiten Tibets wird nicht verhandelt

Laut der Verfassung und dem Gesetz über die regionale Autonomie der Nationalitäten der Volksrepublik China wird die regionale Autonomie der Nationalitäten in Tibet unter der zentralisierten und einheitlichen Führung des ZK der KP Chinas durchgeführt. Die inneren Angelegenheiten Tibets nehmen die Völker aller Nationalitäten in Tibet selbst in die Hand. Seit dem 18. Parteitag legt das ZK die wichtigen Prinzipien für die Tibet-Arbeit vor, nämlich Tibet nach dem Gesetz zu regieren, das Volk reich und Tibet dynamisch zu machen, Tibet langfristig aufzubauen, nach der Unterstützung des Volkes zu streben und die Grundlage zu festigen. Bei der 6. Besprechung des ZK über die Tibet-Arbeit wurde herausgestellt, dass bei der Tibet-Arbeit die Anstrengungen auf die „Wahrung der Wiedervereinigung des Vaterlandes und die Stärkung der nationalen Solidarität“ gerichtet sein müssten. Die vom Dalai Lama vorgelegte Befürwortung der „hohen Autonomie“, wonach die Zentralregierung für die Verteidigung und Diplomatie und er selbst für Tibets Politik, Wirtschaft und Kultur, einschließlich der Reinkarnation der großen Rinpoche, zuständig ist, verletzt die Verfassung und das Gesetz Chinas, und stellt nur eine halbe Unabhängigkeit oder eine Unabhängigkeit in anderer Form dar. Das ZK wird nie damit einverstanden sein. In den 1980er Jahren sagte der Spitzenpolitiker des ZK, Xi Zhongxun, den Vertretern des Dalai Lama eindeutig: „Es geht weder damit, Tibet zu einem „Staat“ zu machen, noch mit der „hohen Autonomie“. Diese Haltung soll geändert werden. Sonst haben wir keine gemeinsame Sprache.“ Auch das Bestreben der Vertreter des Dalai Lama, ein großes autonomes Gebiet der Tibeter zu machen, sei absolut nicht realistisch und völlig ausgeschlossen.

Es besteht kein Zweifel darin, dass das ZK in Bezug auf die Grundsatzfragen, wie die Wiedervereinigung des Landes, die Führung der KP Chinas, das sozialistische System und das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten, keinen Zoll zurückweicht. Über die oben genannten drei Inhalte kann nicht verhandelt werden. Man kann nur über die Zukunft des 14. Dalai Lama und mancher Leute um ihn verhandeln.

(Editor:Soong)

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