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Xis Gedanken im Mittelpunkt der Tagungen von NVK und PKKCV

Datum: 03.03.2017,10:08:25 Quelle:China Tibet Online

Nachdem er beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit seiner energischen Verteidigung der Globalisierung Schlagzeilen machte, wird Chinas Staatspräsident Xi Jinping voraussichtlich auch beieiner weiteren Versammlung mit weltweitem Einfluss im Mittelpunkt stehen: den „zwei Tagungen“ in Beijing.

Die 5. Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) und die 5. Tagung des 12. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) werden am 5.bzw. 3. März eröffnet werden.

Die jährlichen Sitzungen des obersten Gesetzgebungs- sowie des obersten politischen Beratungsorgans zählen zu den wichtigsten politischen Ereignissen der zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt.

Der NVK ist das oberste Organ der Staatsmacht, das es dem chinesischen Volk ermöglicht, seine Macht als „Herr des Staates“ auszuüben. Eine neue Staatsführung wird auf der NVK-Tagung im März 2018 gewählt werden, noch in diesem Jahr wählt der 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) eine neue Parteiführung.

Xi wurde auf der ersten Tagung des 12. NVK im März 2013 zum Staatspräsidenten gewählt. Im November des Vorjahres war er auf dem 18. Parteitag der KPCh zum Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh gewählt worden.

Die beiden diesjährigen Tagungen sind die ersten, nachdem Xi im vergangenen Oktober als zentrale Führungsfigur des Zentralkomitees der KPCh bestätigt wurde.

„Durch die Treffen wird ein größerer Konsens zum Aufbau einer Gesellschaft von moderatem Wohlstand entstehen und Xis Gedanken zur Staatsführung werden deutlicher werden“, erklärte Xin Ming, Professor an der Parteischule des Zentralkomitees der KPCh.

In den vergangenen vier Jahren haben Xis Ansichten zur Staatsführung Chinas Entwicklung geleitet. Das Buch „Xi Jinping: China regieren“, eine Sammlung seiner Reden, gibt einen Einblick in seine Ideen, seine Entschlossenheit und seine weise Staatsführung. Mehr als sechs Millionen Exemplare wurden weltweit verkauft.

Funktionäre aller Ebenen sollten ihr Denken an Xis strategischem Konzept der „vier umfassenden Handlungen“ ausrichten, einer vierteiligen Strategie zum erfolgreichen Aufbau einer Gesellschaft von moderatem Wohlstand, zur Vertiefung der Reform, zum Vorantreiben der Rechtsstaatlichkeit undfür eine strenge Parteiführung.

Diese Strategie schafft für China Wege zum Aufbau eines modernen sozialistischen Landes.

Nach Ansicht von Beobachtern werden Xis Reden und politische Initiativen auf den „zwei Tagungen“ wichtige Signale dafür sein, wie sich China auf das, was Xi den „großen Traum von der Neubelebung der chinesischen Nation“ nannte, hinbewegen wird.

(Editor: Daniel Yang)

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