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Korruptionsermittler werden künftig stärker überwacht

Datum: 10.01.2017,11:26:58 Quelle: german.china.org.cn

       Staatspräsident Xi Jinping spricht auf der siebten Plenarsitzung der Zentralen Disziplinarkommission des 18. Parteitags der KP Chinas am 6. Januar 2017.

Chinas Gesetzgeber hat neue Regeln für die etwa 500.000 Korruptionsermittler des Landes beschlossen. Dadurch sollen Verfahren gegen bestechliche Funktionäre standardisiert werden. Das Papier war auf der jährlichen Plenarsitzung der Zentralen Disziplinarkommission am Samstag angenommen worden. Durch die neuen Regeln erhofft sich die Regierung mehr Integrität von ihren Korruptionswächtern, nachdem auch in deren Reihen Korruptionsfälle aufgetaucht waren.

Die Verordnung legt detaillierter fest, wie mit Hinweisen auf korruptes Verhalten umgegangen werden soll, wie Fälle geprüft werden und was mit rechtswidrig erlangtem Vermögen geschieht, gab die Behörde am Sonntag bekannt.

„Vertrauen ist kein Ersatz für Aufsicht. Wir müssen sicherstellen, dass die von der Partei und vom Volk verliehene Macht nicht missbraucht wird“, hieß es in einem Kommuniqué, das die Kommission am Samstag veröffentlichte.

Maßnahmen gegen Disziplinarverstöße zeigen Wirkung

Nach der Wahl der neuen Parteiführung im Jahr 2012 leitete Chinas Staatsspitze eine umfassende Kampagne gegen korrupte Funktionäre ein. Am Freitag sagte Chinas Parteichef Xi Jinping, der Kampf gegen Bestechung trete in eine „entscheidende“ Phase ein.

Seit Ende 2012 wurden mehr als 7.900 Disziplinarbeamte wegen Fehlverhaltens bestraft, gegen 17 Mitarbeiter der Antikorruptionsbehörde laufen Ermittlungsverfahren.

In der vergangenen Woche strahlte das chinesische Staatsfernsehen eine dreiteilige Dokumentation über frühere Antikorruptionswächter aus, die nun selbst der Korruption beschuldigt werden. Zhu Mingguo, ein Funktionär der eigentlich Fehlverhalten in der südchinesischen Provinz Guangdong verfolgen sollte, bekannte sich selbst der Korruption schuldig. Er habe seit den 1990er Jahren Bestechungsgelder in Höhe von 141 Millionen Yuan (rund 20 Millionen Euro) und mehrere Flaschen teuren Schnaps angenommen.

„Dass die Disziplinarkommission eine solche Dokumentation veröffentlicht, ist ein seltener Schritt“, merkte Xie Chuntao an, Direktor an der Parteihochschule. Durch die neu gefassten Regeln werde die Supervision noch weiter gestärkt.

 

(Editor: Rita Li)  

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