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Xi: Justizreform Schlüssel zur Rechtsstaatlichkeit

Datum: 12.07.2017,12:41:13 Quelle: german.china.org.cn

Chinas Präsident Xi Jinping hat auf Maßnahmen gedrängt, die Reform des Rechtssystems des Landes unbeirrbar fortzuführen, da sie wichtig für die Rechtsstaatlichkeit des Landes und des gesamten Regierungsapparates sei.

Xi ist auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Er machte die Anmerkung in einer schriftlichen Anweisung für eine staatliche Konferenz zur Reform des Rechtssystems. Die Konferenz fand am Montag in Guiyang, der Hauptstadt der Provinz Guizhou, statt.

In der Anweisung sagte Xi, die Behörden hätten im Laufe der zurückliegenden fünf Jahre große Fortschritte dabei erzielt, schwierige Probleme zu lösen. Sie hätten es geschafft, einige Reformen, die seit langem geplant worden waren und über die in der Vergangenheit viel gesprochen worden war, umzusetzen.

Xi betonte auch, China solle dem Weg der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit mit chinesischen Charakteristika folgen. Er drängte darauf, moderne Technologie besser als Teil einer Rechtsreform einzuführen.

Er rief zu weiteren Anstrengungen auf, die verhandlungszentrierte Reform von Strafverfahren und Reformen der öffentlichen Sicherheit, Staatssicherheit und Justizverwaltung voranzubringen.

Meng Jianzhu, Leiter der Kommission für Politische und Rechtliche Angelegenheiten des KPCh-Zentralkomitees, überbrachte Xis Anweisungen und hielt eine Rede auf der Konferenz.

Die Teilnehmer einigten sich darauf, Big Data und Künstliche Intelligenz-Technologie anzuwenden, um die Reformen voranzubringen.

Seit dem 18. KPCh-Nationalkongress Ende 2012 sind eine Reihe von Justizreformen umgesetzt worden.

Cheng Lei, außerordentlicher Rechtsprofessor an der Renmin Universität in China, sagte, eine bemerkenswerte Reform sei die Begrenzung des Anteils der Richter und die Zunahme ihrer Aufgaben, um die Qualität der Verhandlungen zu verbessern.

In den vergangenen Jahren haben die Gerichte landesweit Quoten für oberste Richter eingeführt. Dadurch soll sichergestellt werden, dass sie Unterstützung erhalten, durch die sie von Verwaltungs- und Forschungsarbeit entlastet werden. Dies soll ihnen helfen, objektive und gut durchdachte Urteile zu fällen.

Vor der Reform habe das Land 210.000 Richter gehabt, jetzt seien es 120.000, sagte das oberste Gericht. Der Rest sei zu Rechtspflegern und Gerichtsbediensteten geworden.

Bezüglich der Einführung neuer Technologien sagte Cheng, bei der Reform sollte es darum gehen, wie Daten unterschiedlicher Gerichte integriert und die Zuverlässigkeit der Daten verbessert werden könne.

"Es ist auch wichtig, wie die Technologie besser zur Speicherung und zum Schutz juristischer Informationen eingesetzt werden kann", sagte er.

 

(Editor: Rita Li)

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