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Manche Beamter zögern bei Anti-Separatismusbekämpfung

Datum: 22.01.2016,17:57:54 Quelle: China Tibet Online

Am 2. Dezember hat Xu Hairong, Mitglied des ständigen Komitees und Sekretär des Disziplinarkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), beim Online-Gespräch der Aufsichtsabteilung des zentralen KPCh-Disziplinarkomitees teilgenommen, wo er die „Selbstdisziplinvorschriften zur Unbestechlichkeit der KPCh-Mitglieder“(unten vereinfacht als „Vorschriften“) und die „Regelungen zur Disziplinarstrafe der KPCh“(untenvereinfacht als „Regelungen“) erläuterte. Xu Hairong hat darauf hingewiesen, dass sich manche KPCh-Funktionäre in Xinjiang hinsichtlich wichtiger Angelegenheiten wie des Separatismus einigernationalen Minderheiten eine unklare Einstellung sowie vage Kenntnisse hätten und nur langsam handelten.

Xu Hairong meint, dass die Großwetterlage in Xinjiang stabil und die Entwicklungstendenz positiv sei. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres sei das Bruttoinlandsprodukt von Xinjiang um 8,4% gestiegen. Jedoch sei Xinjiang nach wie vor mit einer ernsten undkomplexen Lage konfrontiert. Außerdem sei der antiseparatistische Kampf langfristig, komplex und kritisch. Manchmal sei es sogar ziemlich heftig. Vor diesem Hintergrund verlange das KPCh-Zentralkomitee des Autonomen Gebiets Xinjiang, dass die KPCh-Mitglieder in vier Bereichen ausgezeichnet seien, und zwar politisch, hinsichtlich der Arbeitskompetenz, des Arbeitsstiles sowie des Verantwortungsbewusstseins. Die politische Stärke sei die wichtigste Anforderung.

Im Großen und Ganzen sind die meisten KPCh-Mitglieder treu zur Partei und haben eine feste politische Einstellung. Durchgehend stimmen sie ideologisch, politisch und hinsichtlich ihrer Handlungen in höchstem Maß mit dem KPCh-Zentralkomitee, an dessen Spitze der Sekretär XiJinping steht, überein. Jedoch gibt es in der Tat manche KPCh-Mitglieder, die hinsichtlich mancher gewichtigen Fragen wie des antiseparatistischen Kampfes eine vage Einstellung haben und langsam handeln. Wenn man in Xinjiang die Disziplin der Partei verschärfen will, muss man die Verschärfung der politischen Disziplin an die erste Stelle setzen.

Kapitel 1 der „Regelungen“enthält Strafen unterschiedlicher Verstöße gegen die politische Disziplin. Vor allem sind Taten wie die Provokation von Konflikten zwischen Volksgruppen, dasAnzetteln von Unruhen oder die Teilnahme an separatistischen Bewegungenunter den Volksgruppen, Organisation sowie Ausnutzung der religiösen Aktivitäten zur Verhinderung des Kurses, der Linie, der Politik sowie der Beschlüsse der KPCh sowie andere Taten als Straftaten festgelegt worden. Dies liefert der gesellschaftlichen Stabilität und der langfristigen Sicherheit Xinjiangs eine solide, disziplinäre Garantie.

(Editor:Soong)

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