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Außenministerium: Marineübung bei Xisha-Inseln ist Chinas gutes Recht

Datum: 08.07.2016,15:55:22 Quelle: http://german.people.com.cn/n3/2016/0708/c209052-9083542.html

Laut dem chinesischen Außenministerium handelt es sich beim Manöver im Süden Hainans um eine planmäßige Übung, die gegen kein bestimmtes Land gerichtet ist. Derartigen Behauptungen von Vietnam und den Philippinen wurde widersprochen.

Das chinesische Außenministerium gab bekannt, dass die Marineübung im Südchinesischen Meer Teil der souveränen Rechte der Volksrepublik sei. Zudem wurden die Philippinen dazu aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um die maritimen Territorialstreitigkeiten mit China unabhängig von einem Schiedsspruch zu lösen.

„Das Manöver stellt eine Routineübung der chinesischen Marine dar und ist regulärer Teil des Jahresplans. Ihre Durchführung ist Chinas Recht als Souverän und ist nicht gegen eine bestimmtes Land gerichtet“, wie der Sprecher des Außenministeriums, Hong Lei, am Mittwoch mitteilte. Diese Klarstellung folgte Behauptungen Vietnams, dass die Übung vietnamesische Hoheitsrechte verletzen würde.

Das chinesische Verteidigungsministerium bestätigte am Dienstag, dass China im Gebiet zwischen der Insel Hainan und den Xisha-Inseln, auch als Paracel-Inseln bekannt, in den ersten zehn Tagen des Monats Juli eine Marineübung abhalte und dass militärisches Gerät, einschließlich mehrerer Schiffe und Starrflügelflugzeuge, zum Einsatz komme. Das Verteidigungsministerium erklärte, dass die Übung „darauf abzielt, die militärische Einsatzfähigkeit zu steigern, um die Reaktionsfähigkeit bei Sicherheitsbedrohungen und die Missionsdurchführung zu verbessern.“

„Die Xisha-Inseln gehören zu Chinas Hoheitsgebiet. Das ist unbestritten“, stellte Hong am Mittwoch klar. Er forderte alle involvierten Parteien auf, die Übung „objektiv zu sehen“.

Die Übung findet im Vorfeld der Bekanntgabe des Schiedsspruchs zum Konflikt im Südchinesischen Meer am 12. Juli statt, welcher von den Philippinen im Jahr 2013 einseitig beantragt wurde.

„China werde keine Ansprüche anderer Staaten akzeptieren oder Handlungen, die auf einem sogenannten Schiedsspruch fußen“ erklärte Hong als Reaktion auf Aussagen des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte, dass sein Land zu Gesprächen bereit sei, falls der Schiedsspruch zu Gunsten der Philippinen ausfallen sollte.

Hong machte des Weiteren deutlich, dass der Schiedsspruch, der von der dritten Aquino-Regierung beantragt wurde, „von vornherein illegal und ungültig“ war. Er forderte die neue philippinische Regierung dazu auf, „die falschen Praktiken der ehemaligen Regierung aufzugeben“ und „auf den rechten Pfad der Gespräche und Verhandlungen mit China zurückzukehren“.

Xu Liping, ein Forscher am Nationalen Institut für Internationale Strategie an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, stellte klar, dass China nicht darüber besorgt sei, zu wessen Gunsten der Schiedsspruch ausfalle, da die Volksrepublik bereits klargestellt habe, dass sie sich an einem Schiedsspruch weder beteiligen, ihn anerkennen oder umsetzen werde.

Xu schlug vor, dass sich die Philippinen beruhigen und sich zum Schiedsspruch bedeckt halten. Er sei „verhalten optimistisch“, dass die Philippinen zum vormals gefundenen Konsens mit China zurückkehren, maritime Territorialstreitigkeiten durch bilaterale Gespräche zu lösen.

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