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China plant Einrichtung einer Immigrationsbehörde

Datum: 21.07.2016,10:55:07 Quelle: http://german.people.com.cn/n3/2016/0721/c209052-9089230.html

Noch in diesem Jahr soll die Einwanderung von ausländischen Fachkräften und die dazugehörigen Verwaltungsaufgaben durch den Zusammenschluss und Ausbau bestehender Behörden zu einer übergreifenden Behörde vereinfacht werden.

Experten glauben, dass der jüngste Zug des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit der Anwerbung von ausländischen Fachkräften dienen solle. Laut Angaben des Ministeriums wird noch in diesem Jahr eine Immigrationsbehörde eingerichtet werden.

Bloomberg berichtete am Dienstag, dass die neue Behörde durch den Zusammenschluss und Ausbau der Grenzkontrollbehörde sowie der Eingangs- und Ausgangskontroll- und Quarantänebehörden des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit geschaffen werden solle. Guo Shengkun, Staatsrat und Minister für Öffentliche Sicherheit, habe laut dem Bericht bekannt gegeben, dass auf einem parteiinternen Treffen in der ersten Hälfte des Jahres eine weitreichende Überarbeitung der Dienstleistungen der inländischen Sicherheit beschlossen wurde.

Ein weitere ministeriuminterne Quelle bestätigte die Existenz eines Plans, aber äußerte gegenüber China Daily, dass noch keine Details bekannt seien. Dieselbe Quelle erklärte, dass es noch nicht klar sei, ob es sich dabei um eine zwischenstaatliche Organisation handeln werde, die sich um die Immigrationsangelegenheiten kümmern werde.

Die Idee einer Behörde, die sich auf die Einwanderung spezialisiert, ist lediglich das jüngste Anzeichen dafür, welche Relevanz der Anwerbung ausländischer Talente beigemessen wird. Staatspräsidenten Xi Jinping zufolge unterstützen ausländische Fachkräfte Chinas Wirtschaft dabei, sich zu einem Verbrauchermarkt zu wandeln und innovativer zu werden.

Die Zentralregierung veröffentlichte im Februar ein Dokument über unbefristete Aufenthaltsgenehmigungen für Ausländer, welches besagt, dass „das verwaltungstechnische Umfeld und die Zuständigkeitsverteilung bei der Einwanderung weiter verbessert wird. Die dazugehörigen Aufgaben zur Ausstellung, Überprüfung, Genehmigung sowie weitere tägliche Dienstleistungen sollen unter einer einzigen Behörde vereint werden.“

Wang Huiyao, Leiter des Zentrums für China und Globalisierung, erklärte, dass die Einrichtung einer solchen Immigrationsbehörde zur richtigen Zeit komme. „Ausländische Fachkräfte sind wichtig, um die Innovation zu fördern und neue Geschäfte zu gründen. In den Vereinigten Staaten machen Immigranten ein Drittel der Patentinhaber, fast die Hälfte der Gründer und Mitbegründer der Top-50-Unternehmen und fast die Hälfte der Doktortitelinhaber in den Naturwissenschaften und im Ingenieurwesen aus.“

Über 600.000 Ausländer arbeiten in China. Sie stellen nur einen verschwindend kleinen Anteil der Gesamtbevölkerung von 1,3 Milliarden dar. Laut der Internationalen Organisation für Migration machen Immigranten in den großen internationalen Städten der Welt zwischen 20 und 80 Prozent der Bevölkerung aus.

Wang zufolge sollte eine Einwanderungsbehörde Zuständigkeiten in sich vereinen, die derzeit über viele Regierungsabteilungen verstreut liegen. „Mit einer solchen Behörde würde die Regierung dazu fähig sein, ihre Arbeitseffizienz zu verbessern und Ausländern in China bessere Dienstleistungen zu bieten.“ Die Behörde könnte helfen, dem Staat beim Umgang mit illegalen Immigranten zu unterstützen, die öffentliche Ordnung sicherzustellen und die Interessen von legalen Immigranten zu schützen.

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