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Russland kehrt IStGH den Rücken

Datum: 17.11.2016,10:13:03 Quelle: http://german.cri.cn/3185/2016/11/17/1s258197.htm

Moskau

Russland wird sich vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag abwenden.

Die russische Regierung kündigte am Mittwoch auf Anordnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin den Rückzug ihrer Unterschrift zum Gründungsstatut des Gerichtshofs an.

Das russische Außenministerium erklärte auf seiner Internetseite, der IStGH werde den „Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft nicht gerecht". Er habe sich außerdem nie zu einer „wirklich unabhängigen" Institution entwickelt, sondern arbeite „einseitig und ineffizient".

Bereits Ende Oktober hatten Burundi, Südafrika und Gambia den Rückzug ihrer Unterschriften zum Gründungsstatut des Internationalen Strafgerichtshofs angekündigt. Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass der IStGH ein Mittel für Industrieländer geworden sei, um afrikanische Länder ungerecht zu behandeln.

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