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Kompromiss für Abkommen mit der Ukraine

Datum: 16.12.2016,10:30:06 Quelle: http://german.cri.cn/3185/2016/12/16/1s259269.htm

Brüssel

Während des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel ist für das Abkommen mit der Ukraine ein Kompromiss eingegangen worden. Die Staats- und Regierungschefs haben eine von den Niederlanden geforderte Zusatzerklärung beschlossen.

Demnach erhält die Ukraine keine konkreten Aussichten auf einen EU-Beitritt. Der Text hält überdies fest, dass den EU-Mitgliedern in der Ukraine keine militärischen Sicherheitsgarantien oder finanzielle Verpflichtungen erwachsen.

Aufgrund des anhaltenden Konflikts in der Ostukraine einigte man sich außerdem auf eine Verlängerung der wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland bis Ende Juli 2017.

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