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Chinas Anti-Korruptions-Kampagne 2016 beständig intensiviert

Datum: 05.01.2017,16:07:51 Quelle: http://german.people.com.cn/n3/2017/0105/c209052-9163285.html

Zu den Hauptaufgaben der Disziplinarkommission des ZK der KP Chinas 2016 gehörte die Bekämpfung und Bestrafung von Korruption und Fehlentwicklungen, die die Interessen der Bevölkerung schädigen. Hinsichtlich der Korruption im Bereich der Armutsbeseitigung hat die Kommission durch mehrfache, umfassende Inspektionen betreffende Fälle aufgeklärt und auf ihrer Webseite veröffentlicht. Der Vizedirektor des Stilbüros der Disziplinarkommission, Wang Zhiwen, teilte mit, die Aufklärung solcher Fälle sei unter Aufsicht der Disziplinarbehörden auf Zentral- und Provinzebene umgesetzt worden:

„Ziel ist, die Verantwortung dafür tatsächlich festzulegen. Parteikomitees und Disziplinarkomitees auf verschiedenen Ebenen, besonders Parteikomitees und Disziplinarkomitees auf Kreisebene, sollen ihre Aufsichtsverantwortung ernst nehmen. Gleichzeitig sollen sie ihre Muster- und Leitfunktion ausüben und zuständige Behörden auffordern, die Bekämpfung der die Interessen der Bevölkerung schädigenden Fehlentwicklung und Korruption als eine wichtige Aufgabe zu betrachten. Sie müssen ihre Aufsichtsverantwortung tatsächlich tragen."

Jüngsten Statistiken zufolge sind landesweit bis November 2016 insgesamt 70.369 betreffende Fälle aufgeklärt und 86.320 Personen bestraft worden. Davon waren 16.487 Personen in Korruptionsfälle mit Bezug zur Armutsbewältigung verwickelt.

Nach dem Amtsantritt des neuen ZK der KP Chinas ist der Aufbau eines neuen Arbeitsstils und einer politischen Rechtschaffenheit gestartet worden. Angesichts der sonstigen, vielgestaltigen Fehlentwicklungen hat die Aufsicht immer weiter verstärkt werden müssen. In manchen Landesteilen wird eine Bigdata-Analyse vorgenommen. Informationen lieferten zum Beispiel auch Quittungen für dienstliche Ausgaben und auch bei der Analyse der Bordcomputer von Dienstfahrzeugen sind Anhaltspunkte gefunden worden. Song Dajun von der Disziplinarkommission meinte, durch neue Ermittlungsmethoden mache der Anteil der unterschwelligen Korruption unter den aufgeklärten Fällen im Jahre 2016 rund 12 Prozent aus. Dabei seien beträchtliche Leistungen erzielt worden.

Parallel wird der Frage große Bedeutung beigemessen, wer die Disziplinarbehörden beaufsichtigen soll. Die Antwort darauf konnte ebenfalls 2016 gegeben werden. Ende 2016 inspizierte der Chef der Disziplinarkommission des ZK der KP Chinas, Wang Qishan, die Provinz Jiangsu und sammelte Vorschläge und Anregungen für die Ausarbeitung der „Aufsichtsarbeitsregeln der Disziplinarbehörden", was auch die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich zog. Diese innerparteilichen Regeln zur Standardisierung der Aufgaben der Kontrolleure haben zur systematischen Einschränkung der Macht der Disziplinarbehörden geführt.

Wei Daiyu von der Disziplinarkommission betonte, demnächst werde die Aufsicht über Disziplinarfunktionäre noch weiter intensiviert werden.

„Einerseits werden wichtige Glieder bei ihrer Ausübung der Disziplinaraufsicht verstärkt beaufsichtigt. So können Fehler rechtzeitig gefunden und Lücken so bald wie möglich geschlossen werden. Andererseits sollen die Aufsichtssysteme verstärkt und vervollständigt werden. Die gerade ausgearbeiteten Aufsichtsarbeitsregeln der Disziplinarbehörden zielen darauf ab, das Arbeitsverfahren streng zu standardisieren, damit die Machtsausübung bei der Disziplinaraufsicht ebenfalls systemsgemäß kontrolliert werden kann."

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