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Nationalismus ist in Europa auf dem Vormarsch

Datum: 23.01.2017,15:39:17 Quelle: http://german.people.com.cn/n3/2017/0123/c209052-9170583.html

Trumps Wahlsieg hat den Rechtspopulismus in Europa neuen Antrieb verliehen. Anti-europäische Parteien haben Zulauf und punkten mit Kritik gegen Einwanderung, Eliten und Finanzwelt. Die Geschichte droht, sich zu wiederholen.

„Gestern ein neues Amerika. Heute ein neues Europa“, forderte der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders, Vorsitzender der Partei für die Freiheit, am Samstag auf einer Konferenz der rechtsgerichteten Parteien im deutschen Koblenz, nachdem der neue US-Präsident Donald Trump eingeschworen worden war.

Marine Le Pen, Frankreichs rechtspopulistische Präsidentschaftskandidatin der Front National, rief zu einem Wiederaufleben der Nationen in Europa auf und sagte bei der Eröffnungsrede der Konferenz, dass sie hoffe, die Menschen des Kontinents werden dem Sieg Trumps und dem Brexit nacheifern.

Obwohl die Europäische Union (EU) noch immer funktioniert, ist sie doch nicht mehr so lebendig wie einst. Nach dem Brexit reizt es die rechtsgerichteten Kräfte in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden, einschließlich der Alternative für Deutschland (AfD), der Front National und der Partei für die Freiheit, sich in einen großen Kampf in den kommenden Wahlen zu verwickeln. Indem sie nationalistische und einwanderungskritische politische Maßnahmen vorschlagen, hoffen diese Parteien darauf, bei den Wählern punkten zu können.

Sie kritisieren Brüssel, die Wall Street und die Eliten ihrer Länder, während sie eine feindliche Haltung gegenüber der Globalisierung und Einwanderern einnehmen. Diese Politik lässt sich zusammenfassen als Abschottung, Mauern und Souveränitätsbehauptung gegenüber der EU.

Dass Nationen freiwillig einen Teil ihrer Souveränität an die EU übertragen, ist die Essenz der europäischen Integration. Rechtsextreme nationalistische Parteien wollen nun jedoch diese Macht zurück. Keine gemeinsame Währung, kein Schengen-Raum, ein Ende der Freizügigkeit. Genau wie Trumps „America first“ möchten sie in erster Linie dem eigenen Land anstatt dem ganzen Block dienen und kehren damit zurück zu einem Nullsummenspiel.

Dies ist aber natürlich nicht das erste Aufkommen rechtsgerichteter Gruppen in der Geschichte Europas. Nach dem Ersten Weltkrieg, als Deutschland wirtschaftlich schwächelte und mit einer hohen Arbeitslosenquote zu kämpfen hatte, nutzte Adolf Hitler diese Situation aus, indem er Arbeit und Lebensmittel für die Bevölkerung versprach und zugleich die jüdischen Mitbürger, kommunistischen Parteien und den als Demütigung empfundenen Friedensvertrag von Versailles für das Elend verantwortlich machte. Angetrieben von einer extremen Form des Nationalismus schlug Deutschland bald den Weg der Diktatur und der Expansionspolitik ein.

Wenn Nationalismus bis zum Äußersten geht, verwandelt er sich in eine Brutstätte für das Gedeihen rechtsextremer Kräfte. Ansichten wie „America first“ oder „la France d'abord“ gewinnen an Einfluss, um Stimmen zu gewinnen, aber darin liegt auch ein Risiko.

Die Menschen müssen sich die gemeinsamen Merkmale der rechtsextremen Politik ins Gedächtnis rufen: Kontrolle von Oppositionskräften, Umsetzung von handelsprotektionistischen Maßnahmen, aggressive Außenpolitik und sogar Imperialismus. All das könnte ungeahnte Auswirkungen für die heutige Welt haben.

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