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Strengere Regeln, um Korruption vorzubeugen

Datum: 21.04.2017,15:47:35 Quelle: http://german.people.com.cn/n3/2017/0421/c209052-9206040.html

China hat strengere Regeln bezüglich der Beamtenerklärungen von personenbezogenen Daten veröffentlicht. Die Beamten sind damit zu einer Meldepflicht an die Kommunistische Partei Chinas aufgefordert. Dabei geht es neben anderen Details um ihre persönlichen und familiären Vermögen und Investitionen, ihren Ehestand und ihre Auslandsreisen.

Die neue Regeln wurden gemeinsam vom Generalbüro des Zentralkomitees der Partei und dem Generalbüro des Staatskonzils herausgegeben und sind ein weiterer Versuch, die Korruption einzudämmen. Nach den überarbeiteten Regeln sind Beamte auf der stellvertretenden Bezirksebene oder darüber verpflichtet, persönliche Informationen zu melden. Dazu zählen Ehestand, Auslandsreisen, Strafregisterauszug, Gehälter und andere Einnahmen, Familieneigentum, Aktien, Fonds, Versicherungen und andere Investments. Die überarbeiteten Regeln legen auch die Überprüfung dieser Berichte fest. Dazu zählen Methoden und die Auswahlrate für zufällige Überprüfungen. Die Rate an zufälligen Überprüfungen wurde auf 1 zu 10 erhöht.

Es wurden auch Bestrafungen für falsche Erklärungen und absichtliche Verschleierungen bezüglich persönlicher Informationen festgelegt. Das Berichten von persönlichen Informationen ist eine wichtige Bewertung der Loyalität an die Partei und eine Verpflichtung an den Verhaltenskodex der Partei, wie die Organisationsabteilung des Zentralkomitees bekannt gab. Es sollte von den Parteikomitees und den einzelnen Abteilungen nach Kräften gefördert und unterstützt werden, fügte die Erklärung hinzu. Mehr als 9.100 Beamte wurden bei einer Beförderung übergangen, nachdem herausgefunden wurde, dass sie persönliche Informationen zurückhalten würden. 124.800 wurden bestraft, da sie falsche Angaben machten.

Die Veröffentlichung von Konsequenzen bei Falschinformationen und Verschleierungen ist eine klare Warnung für Beamte und sei für den Mechanismus entscheidend, fügte die Erklärung dazu. Die Parteikomitees auf verschiedenen Ebenen wurden dazu aufgerufen, die Regeln streng zu implementieren und den Prozess als wichtige politische Mission anzusehen, um die Selbstverwaltung der Partei zu stärken. Zusätzlich wurden die Beamten aufgefordert, loyal und ehrlich zu sein und sich selbst unter die organisatorische Überwachung der Partei in Übereinstimmung mit den Regeln zu stellen.

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