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Ministerpräsident Li redet über die Reform der Regierungsfunktionen

Datum: 29.03.2018,09:29:59 Quelle:China Tibet Online

Am Dienstag hat Chinas Ministerpräsident Li Keqiang auf einer Pressekonferenz auf China Dailys Frage über die Reform der Regierungsfunktionen geantwortet. In den letzten Jahren hat China großen Wert auf die Verwandlung der Regierungsfunktionen gelegt und Reformen für einfachere Genehmigungen und mehr Effektivität bei Regulierung und Regierungsdiensten vorangetrieben. Ministerpräsident Li erklärte, dass zu diesen Reformen der Regierung die Verwandlung der Regierungsfunktionen nötig sei. Und die Vereinfachung des bürokratischen Verfahrens sowie Abbau von nicht durch Gesetze legitimierter Funktionen, Verstärkung der Regulierung und Verbesserung der Dienstleistungen der Regierung diene dazu, die Beziehung zwischen Regierung und Markt weiter zu optimieren, die Energie des Markts und soziale Kreativität anzuregen. Lockerungen sollen Energie freilassen, und gleichzeitig soll man durch Verwaltung die Gerechtigkeit erhalten.

China Daily: Guten Morgen, Herr Ministerpräsident. Während des NVK und der PKKCV dieses Jahres haben wir bemerkt, dass viele Mitglieder über die Reformen der Regierungsfunktionen diskutieren. Manche Mitglieder äußern dazu, dass zurzeit die Bürokratiekosten immer noch relativ hoch seien. Es ist auch schwer, wenn man Geschäfte macht. Ich würde Herrn Ministerpräsident fragen, wie der Grad der Lockerung durch die Reformen nun ist und wie die Regierung nach der Lockerung regulieren soll. Gibt es ein bestimmtes Ziel? Danke!

Li Keqiang antwortet, dass während diesen zwei Tagungen viele Mitglieder ihm vorgeschlagen haben, dass während des Vorantreibens der angebotsseitigen Strukturreformen die Regierung die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessert und für Genehmigungen Entlastung angeboten werden soll, als er mit den Mitgliedern auf der Tagung diskutierte. Er wies darauf hin, dass die Reformen den Schwerpunkt auf die Nähe des Markts und die Interessen der Bevölkerungen legen soll. "Die Erwartung der Bevölkerungen führen die Reform" ,so Li.

China wird folgende Aspekte im Rahmen des Eintritts in den Markt weiter reformieren: Erstens wird die Zeit der Beantragung eines Geschäfts um die Hälfte verkürzt. Zweitens wird die Zeit für die Genehmigung eines Projekts um die Hälfte verkürzt. Drittens werden Dienstleistungen der Regierung zu einer einzigen Plattform integriert. Viertens werden Unternehmer und die Bevölkerungen in einem einzigen Amt ihre Geschäfte erledigen. Fünftens werden alle Bescheinigungen, die nach dem Gesetz und der Vorschriften nicht notwendig sind, abgeschaffen. Die Genehmigungszeit einer Firma dauert durchschnittlich 22 Tage, was schon viel verkürzt ist, nachdem wir uns in den letzten Jahren angestrengt haben. Aber im Vergleich zu manchen Industriestaaten ist die Zeit Chinas noch zu lang. Die Zeit der Genehmigung ist in manchen Ländern nur 1 Tag. Heute dienen alle obigen Maßnahmen der Verkürzung. Die Verkürzung zusammen mit der Steuersenkung und Kostensenkung erfordern die reduzierung der Regierungsmacht.

Li erklärte weiter, dass Entlastung frei machen und Verwaltung strikt sein solle. Die Regierung werde die Überwachung und Überprüfung noch strikter berücksichtigen. Die Ordnung des Markts muss kontrolliert werden. Die Handlungen wie Verfälschung, illegales Monopol und unlauterer Wettbewerb müssen bestraft werden. Wer unrechte Monopole betreibt, wird aus der Markt ausgeschlossen. Wer dem Recht und den Regeln zuwiderhandelt, verletzt die soziale Moral. Die Ordnung des Markts stimmt mit dem Geist des Humanismus überein. Außerdem müssen wir auch darauf achten, dass die Bevölkerung bei der Verwaltung und Überprüfung durch die Regierung nicht gestört wird. Z.B. wird dieses Mal bei den Reformen der Organe die betreffenden Organe integriert und umfassende Verwaltung vorangetrieben.

(Editor:Soong)

 

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