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China Focus: Chinas Reform nimmt in der neuen Ära Fahrt auf

Datum: 06.08.2018, 15:51 Quelle: German.xinhuanet.com

  BEIJING, 5. August (Xinhuanet) -- Rund 40 Jahre nachdem China seine Reform- und Öffnungsreise antrat, ist die Reise immer noch auf Hochtouren und auf immer größere Ziele ausgerichtet.

  Auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), der im Oktober letzten Jahres stattfand, skizzierte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, ebenfalls Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, neue Schritte zur Vertiefung der Reformen in allen Bereichen.

  In seinem Bericht an den Parteitag listete Xi die „anhaltende, umfassende Vertiefung der Reform“ als die grundlegende Politik zur Aufrechterhaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära auf.

  Der Bericht schlug 158 Reformmaßnahmen vor und klärte wichtige Reformbereiche und Schlüsselbereiche, einschließlich der angebotsseitigen Strukturreform, die der Verbesserung der Qualität des Versorgungssystems Priorität einräumt.

  UNERSCHÜTTERLICHE ENTSCHLOSSENHEIT

  Während seiner ersten Inspektionsreise in die ostchinesische Provinz Jiangsu nach dem Parteitag gab Xi wichtige Anweisungen zu Reformen staatlicher Unternehmen, zur wirtschaftlichen Umstrukturierung in Regionen, in denen die natürlichen Ressourcen zur Neige gehen, und zur ländlichen Vitalisierung.

  In den folgenden Monaten, von der südlichen Provinz Hainan über die zentrale Provinz Hubei in die östliche Provinz Shandong, hat Xi wie immer eine führende Rolle bei der Anleitung der Vertiefung von Reformen in allen Bereichen übernommen, um neue Fortschritte zu erzielen.

  Auf ihrer ersten Sitzung Mitte November 2017 legte die Führungsgruppe für die Vertiefung der allgemeinen Reform des 19. Zentralkomitees der KPCh unter der Leitung von Xi die Grundsätze für die Durchführung von Reformen fest und unterstrich systematische, einheitliche und koordinierte Maßnahmen zur Förderung dieser Aufgaben.

  Es wurde ein Aktionsplan von 2018 bis 2022 erstellt, der darlegt, wer, wann und wie die 158 Reformmaßnahmen durchgeführt werden sollen.

  Xi hat wiederholt seine Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht, die Reform fortzusetzen.

  „Chinas Reform wird mehr Bereiche abdecken und mehr und stärkere Schritte werden unternommen, um dieses Bestreben zu verfolgen“, sagte Xi auf dem CEO-Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) im November 2017 in Da Nang, Vietnam.

  Bei der Eröffnungszeremonie der Jahreskonferenz des Boao-Forums für Asien im April nannte Xi die Reform und Öffnung die „zweite Revolution Chinas“, die nicht nur das Land tiefgreifend verändert, sondern auch die ganze Welt beeinflusst habe.

  „Wir sollten uns bemühen, die Strukturreformen voranzutreiben, alle institutionellen Innovationshindernisse zu beseitigen und das Innovationspotenzial vollständig zu erschließen und den Markt zu beleben“, sagte Xi am 25. Juli auf dem BRICS Business Forum in Johannesburg, Südafrika.

  TIEFGREIFENDE VERÄNDERUNGEN

  Auf seiner jährlichen Tagung im März verabschiedete der Nationale Volkskongress eine Verfassungsänderung, die das Fundament für eine langfristige, umfassende Reform legte.

  Gleichzeitig wurde eine umfassende Reform der Partei- und Staatsinstitutionen entfaltet. In weniger als drei Monaten hat das Land 25 Partei- und Regierungsinstitutionen gegründet und umstrukturiert.

  Mehrere vielversprechende Bereiche wurden ausgewählt, um Pilotprojekte für eine fortschreitende Reform und Öffnung zu sein.

  Im April erhielt die Provinz Hainan, eine Sonderwirtschaftszone von 30 Jahren, die Leitlinien zur Unterstützung ihrer Bemühungen zur Reform und Öffnung vom Zentralkomitee der KPCh und dem Staatsrat.

  Seit der Ankündigung ihrer Gründung im April letzten Jahres hat die Xiong'an New Area, die sich im Zentrum des Dreiecksgebiets von Beijing, Tianjin und der Provinzhauptstadt Shijiazhuang in Hebei befindet, allmählich die strategische Vision von Xi verwirklicht.

  Auf einer Juli-Sitzung des Zentralkomitees für die Vertiefung der allgemeinen Reform erhielt Xiong'an größere Befugnisse für die Durchführung von Reformen und dafür, die Initiative für Reformen in den Bereichen innovativer Entwicklung, Stadtverwaltung und öffentlichem Dienst zu übernehmen.

  WEITERE ÖFFNUNG

  Von der Hainan-Pilotfreihandelszone im Süden bis zur Xiong'an New Area im Norden hat China seine Türen immer weiter geöffnet, indem es landesweit mehr Reformmaßnahmen einführt.

  Reformmaßnahmen, die auf der Grundlage von Pilotfreihandelszonen formuliert wurden, wurden in anderen Teilen des Landes kopiert und gefördert.

  China hat sich auch auf die China International Import Expo vorbereitet, die im November in Shanghai stattfinden wird.

  Die Leute müssen jetzt nur einmal zu einem Büro der Ein- und Ausreiseverwaltung kommen, um die notwendige Papierarbeit zu erledigen.

  Ein Mechanismus zur Lösung von Handels-, Geschäfts- und Investitionsstreitigkeiten entlang Gürtel und Straße wurde ebenfalls eingerichtet.

  Von der Altenhilfe bis zur Krankenversicherung, von der Bildung bis zur Beschäftigung, von der wirtschaftlichen Entwicklung bis hin zu sozialen Anliegen hat China eine Reihe gezielter Reformmaßnahmen durchgeführt, um den Bedürfnissen der Menschen nach einem besseren Leben gerecht zu werden.

  Chinas fortgesetzte Reform und Öffnung schreitet mit einer starken Dynamik voran und wird weltweit begrüßt. Der China Business Climate Survey Report von 2018, der von der amerikanischen Handelskammer in China veröffentlicht wurde, ergab, dass 74 Prozent ihrer Mitglieder planen, ihre Investitionen in China zu erhöhen, der höchste Prozentsatz in den letzten Jahren.

  (gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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