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Deutscher Außenminister: Deutschland, EU sollten mehr in Weltsicherheit tun

Datum: 09.10.2018, 17:09 Quelle: German.xinhuanet.com

  BERLIN, 8. Oktober (Xinhuanet) -- Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte am Montag, dass Deutschland und die Europäische Union (EU) mehr zur Sicherheit und Stabilität in der Welt beitragen sollten, in der „die alten Gewissheiten wegfallen“.

  Maas sagte auf dem Deutschen Forum Sicherheitspolitik, dass der europäische Pfeiler der NATO und der gemeinsame Ansatz in der EU, wie auch bei der deutsch-französischen Verteidigungszusammenarbeit, ausgeweitet werden sollten.

  „Alte Gewissheiten fallen weg. Das gilt für die transatlantischen Beziehungen, aber auch für die Zusammenhalt innerhalb der EU, den Brexit, mit dem wir heute kämpfen“, fügte Maas hinzu.

  Er forderte die Weiterentwicklung ziviler und militärischer Instrumente zusammen mit den europäischen Partnern.

  „Nur mit den entsprechenden Fähigkeiten kann ein starkes und auch ein souveränes Europa eine Sicherheitspolitik geben. Und Sie müssen auch bereit sein, in diese Sicherheit zu investieren“, sagte der Minister und forderte, dass die „schnelle Reaktionsfähigkeit“ sowohl zivil als auch militärisch erhöht werden sollte.

  Europa muss in europäischen Operationen schneller werden. Ein Mittel hierfür sei die Einrichtung eines Europäischen Kompetenzzentrums für zivile Krisenbewältigung. Darüber hinaus könnten „Stabilisierungspiloten“ schnell ein Lagebild für die EU schaffen.

  Maas begrüßte den Vorschlag des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, die Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU auszuweiten. Deutschland hatte beschlossen, diese Diskussion voranzutreiben. „Wir müssen die EU endlich zu einer Außenpolitik fähig machen“, sagte er.

  Es ist „in unserem eigenen Interesse, dass wir Europäer mehr Verantwortung für die Sicherheit übernehmen“, sagte Maas. „Es braucht viel Mut, denn wir wissen, dass diese sicherheitspolitischen Fragen in der öffentlichen Diskussion in unserer Gesellschaft - und nicht nur hier - oft extrem schwer zu bewältigen sind“.

  (gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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