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Kommentar: Schuldenberg oder Entwicklungschance, was kann China der Welt mitbringen?

Datum: 11.10.2018, 17:08 Quelle: 国际广播电台

  Der stellvertretende US-Präsident Mike Pence hat kürzlich in einer Rede China kräftig attackiert. Pence warf China vor, Ländern aus Asien, Afrika, Europa und Lateinamerika Kredite in Höhe von mehreren hundert Milliarden US-Dollar für den Infrastrukturaufbau zu bewilligen und damit einigen Entwicklungsländern einen Schuldenberg eingebrock zu haben. Er betonte, dass die Vereinigten Staaten eine alternative Option für diese Länder entwerfen würden.

  Als Beispiel erwähnte Pence den sri-lankischen Hafen Hambantota. Für ihn hat Sri Lanka einen großen Schuldenberg aufgebaut, weil die chinesischen staatseigenen Unternehmen den umstrittenen Hafen Hambantota aufgebaut haben. Beijing nutze die Chance, Druck auf Sri Lanka auszuüben, um den neuen Hafen vollständig in die Hand der Chinesen zu bekommen. Der Hafen Hambantota solle möglicherweise bald zur militärischen Basis der chinesischen Marine werden, so Pence weiter.

  Aber die Tatsache ist, dass das Darlehen aus China im vergangenen Jahr Statistiken der sri-lankischen Zentralbank zufolge nur etwa zehn Prozent der gesamten Auslandsschulden von Sri Lanka ausmachte. Und 61,5 Prozent der chinesischen Kredite seien günstige Darlehen, deren Zinsen niedriger als auf dem internationalen Markt üblich seien. Dazu äußerte sich der sri-lankische Ministerpräsident Ranil Wickremesinghe öffentlich, dass sein Land nie in die Falle eines Schuldenbergs durch China gefallen sei. Der Kooperationsvertrag zwischen China und Sri Lanka in Bezug auf die Verwaltung und Entwicklung des Hafens Hambantota sei im Rahmen einer gerechten und gegenseitig nutzbringenden kommerziellen Voraussetzung unterzeichnet worden. Es ziele darauf, den Hafen zum Logistikzentrum im Indischen Ozean aufzubauen, die wirtschaftliche Entwicklung in Sri Lanka zu fördern und regionale Kontakte und Verbindungen auszubauen. Bis 2020 solle der Gewinn des Hafens voraussichtlich 40 Prozent der gesamten Einnahmen der sri-lankischen Regierung ausmachen, und etwa 10.000 direkte und mehr als 60.000 indirekte Arbeitsstellen schaffen. „Gut gemacht!" „Unser Land hat endlich was Positives getan!" Solche Kommentare schrieben die sri-lankischen Internetuser online.

  Die von westlichen Ländern genannten Länder, die angeblich in die sogenannte „Schuldenfalle" Chinas geraten seien, haben auch Pences Vorwurf zurückgewiesen. Der philippinische Außenminister Alan Peter Cayetano zum Beispiel meinte, die chinesischen Kredite machten nur 1 Prozent der Auslandsschulden der Philippinen aus. Sein Land werde auf keinen Fall wegen Chinas Krediten in die „Schuldenfalle" geraten. Dschibutis Wirtschafts- und Finanzminister Ilyas Moussa Dawaleh betonte: „Niemand soll Angst vor China oder irgendeinem Investor in Dschibuti haben. Die Entwicklung des Staats wird von seiner Regierung selbst bestimmt. Dies hat mit der Geopolitik von irgendeinem Land gar nichts zu tun."

  Mike Pence hat in seiner Rede angekündigt, dass die USA „gewissen Ländern eine faire, transparente Option anbieten" würden. Allerdings kann man zur Zeit klar erkennen, dass hinter den Zusagen der amtierenden US-Regierung ihr hegemonistisches Prinzip „America First" steht. Der Präsident der internationalen Seidenstraßen-Bank von Dschibuti hat darauf hingewiesen, dass die USA früher als China in Dschibuti aktiv gewesen seien: Aber was hätten die Vereinigten Staaten bislang für Dschibuti getan? Fast gar nichts!

  Mit einer vernünftigen Erinnerung an die Unterstützung Chinas für Entwicklungsländer kann man die von Staatspräsident Xi Jinping auf dem Beijing-Gipfel des chinesisch-afrikanischen Kooperationsforums betonten „5 Nicht-Prinzipien" noch besser verstehen. Nämlich, China greift nicht in die den eigenen Gegebenheiten entsprechenden Entwicklungswege der afrikanischen Länder ein, mischt sich nicht in innere Angelegenheiten von Afrika, zwingt nicht anderen Ländern seine Willen auf, knüpft an die Hilfe für Afrika keine politische Vorbedingung und hat bei Finanzierungen und Investitionen in Afrika keine eigenen politischen Interessen.

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