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China feilt an Richtlinien zum Schutz des geistigen Eigentums

Datum: 08.11.2018, 15:40 Quelle: (German.china.org.cn)

  

  China werde seine Richtlinien und Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums weiter überarbeiten und strengere Strafverfolgungsmaßnahmen einführen. Damit wolle das Land Innovation weitervorantreiben und ein erstklassiges Geschäftsumfeld für inländische und ausländische Unternehmen schaffen, teilten die Verwalter des geistigen Eigentums in China am Dienstag mit.

  „Die jüngste positive internationale Bewertung und die Reaktion des Marktes haben gezeigt, dass sich Chinas Bemühungen zur Verbesserung des Geschäftsumfelds und des Schutzes des geistigen Eigentums bezahlt gemacht haben“, sagte der stellvertretende Handelsminister Li Chenggang auf dem 15. internationalen Forum für geistiges Eigentum in Shanghai.

  Das Bewusstsein der chinesischen Öffentlichkeit für den Schutz des geistigen Eigentums sei erheblich verbessert worden, sagte Li. Eine wachsende Zahl von Menschen habe das Gefühl, dass sie für geistiges Eigentum bezahlen müssen, sagte er während einer Veranstaltung im Rahmen der ersten internationalen Importmesse Chinas in Shanghai.

  China zahlte im Jahr 2017 rund 28,6 Milliarden US-Dollar (24,9 Milliarden Euro) an ausländische Rechteinhaber von geistigem Eigentum. Diese Ausgaben waren seit dem Jahr 2001 im Durchschnitt um 17 Prozent gestiegen.

  Das verbesserte Rechtssystem für den Schutz des geistigen Eigentums und die konsequente Durchsetzung haben auch die Innovationsfreude von Unternehmen und der Öffentlichkeit angeregt, sagte er.

  Präsident Xi Jinping wies darauf hin, dass Innovation ein zentrales Element der wirtschaftlichen Transformation Chinas sei.

  Geistiges Eigentum sei eng mit Innovation verbunden. Die Rechte des geistigen Eigentums schützen den Wettbewerbsvorteil der Innovation, was sich im internationalen Handel in einen komparativen Vorteil für das Land niederschlage, sagte Francis Gurry, Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum, der an dem Forum teilnahm.

  „China ist heute, nach den Vereinigten Staaten, der zweitgrößte Antragsteller für internationale Patentanmeldungen. Die Zahl der Anmeldungen steigt immer noch sehr schnell“, sagte Gurry.

  Weil China dem Schutz des geistigen Eigentums große Bedeutung beimesse, haben sich auch neue Herausforderungen ergeben, sagte Zhang Zhicheng, Generaldirektor der Abteilung für Schutz des geistigen Eigentums bei der nationalen Behörde für geistiges Eigentum. Die verantwortlichen Behörden müssen mehr Erfahrung erwerben, um Fälle zu bearbeiten, die neue Branchen und Produkte betreffen, um die Effizienz zu verbessern, sagte er.

  „Wir müssen die rechtlichen Verfahren für die Bearbeitung von Fällen des geistigen Eigentums verbessern, insbesondere technische Fälle, die eng mit Innovation verbunden sind, damit die Kläger ihre Fälle besser mit mehr Beweisen präsentieren können, die vom Gericht akzeptiert und geschützt werden können“, sagte der stellvertretende Generaldirektor des Shanghaier Gerichts für geistiges Eigentum, Li Shulan.

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