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Xi fordert Schutz der Verfassung, sozialistischer Rechtsstaatlichkeit

Datum: 05.12.2018, 17:41 Quelle: German.xinhuanet.com

  BEIJING, 4. Dezember (Xinhuanet) -- Staatspräsident Xi Jinping hat in einer Anweisung zum fünften Verfassungstag, der auf diesen Dienstag fällt, betont, den Geist der Verfassung zu fördern und die Autorität der Verfassung zu verteidigen.

  Xi, ebenfalls Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, rief dazu auf, Anstrengungen zu unternehmen, um alle Menschen dazu zu führen, loyal die sozialistische Rechtsstaatlichkeit zu wahren, sie freiwillig zu befolgen und sie zu sichern.

  Die Priorität der rechtsstaatliche Regierungsführung sei die Einhaltung der auf der Verfassung basierenden Regierungsführung, betonte Xi.

  Es sei notwendig, wirksame und umfassende Institutionen zu entwickeln, um die Einhaltung der Verfassung sicherzustellen, die Verfassungsaufsicht zu stärken und ihre Autorität zu sichern, um die verfassungsrechtliche Durchsetzung auf ein neues Niveau zu heben, sagte er.

  Bildungskampagnen sollten innerhalb der gesamten Partei und der Gesellschaft gestartet werden, um den Geist der Verfassung zu fördern und ihre Autorität zu stärken, sagte Xi.

  Das Generalbüro des ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) hielt am Dienstag in Beijing gemeinsam mit der Öffentlichkeitsabteilung des Zentralkomitees der KPCh und dem Justizministerium ein Symposium ab, in dem es darum ging, die Verfassung gründlich zu studieren und umzusetzen und Reform und Öffnung unbeirrbar voranzutreiben.

  Bei dem Treffen betonte Li Zhanshu, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des NVK, es sei wichtig, die wichtige Rede und die Anweisung von Xi zur Verfassung gründlich zu studieren und umzusetzen, den Geist der Verfassung zu fördern und ihre Autorität unter der zentralisierten, einheitlichen Führung des Zentralkomitees der KPCh mit Xi im Kern zu verteidigen.

  Li sagte, dass die derzeitige Verfassung ein gutes Gesetz sei, das in die Realität Chinas passt und den Entwicklungsanforderungen der Zeit entspricht und entschlossen gesichert, langfristig eingehalten und umfassend umgesetzt werden muss.

  Li betonte auch, wie wichtig es sei, Ideen von Xi Jinping über den Sozialismus chinesischer Prägung für eine neues Ära als Leitfaden zu nehmen und das chinesische sozialistische Rechtssystem zu verbessern, dessen Kern die Verfassung ist.

  Wang Chen, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und stellvertretender Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des NVK, saß dem Symposium am Dienstag vor und übermittelte die Anweisungen von Xi.

  (gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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