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Xi führt Vorsitz über Sitzung zu Wirtschaft, Korruptionsbekämpfung

Datum: 14.12.2018, 17:14 Quelle: German.xinhuanet.com

  BEIJING, 13. Dezember (Xinhuanet) -- Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), saß am Donnerstag einer Sitzung des Politbüros des Komitees vor, auf der die wirtschaftliche Arbeit für 2019 untersucht und Pläne für den Aufbau von gutem Verhalten und politischer Integrität in der KPCh aufgestellt wurden, sowie für die Bekämpfung der Korruption.

  Mitglieder des Politbüros hörten auf der Sitzung einen Arbeitsbericht der Zentralkommission für Disziplinarinspektion (ZKDI) der KPCh.

  Im Jahr 2018 behielt China eine nachhaltige, gesunde Entwicklung seiner Wirtschaft und Stabilität in der sozialen Ordnung bei, inmitten eines komplizierten internationalen Umfelds und der mühsamen Aufgaben im Zusammenhang mit der Reform, der Entwicklung und der Stabilität des Landes, hieß es in einer nach der Sitzung veröffentlichten Stellungnahme.

  Die Volksrepublik China (VR China) wird 2019 ihr 70. Gründungsjubiläum feiern, ein entscheidendes Jahr für den entscheidenden Sieg beim Abschluss des Baus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in jeder Hinsicht, so die Stellungnahme.

  Nächstes Jahr sollte das Land das grundlegende Prinzip beibehalten, nach Fortschritt zu streben und gleichzeitig Stabilität sicherzustellen, der neuen Entwicklungsphilosophie folgen und eine qualitativ hochwertige Entwicklung vorantreiben, hieß es weiter.

  China sollte weiterhin die angebotsseitige Strukturreform als Hauptaufgabe verfolgen, die marktorientierte Reform vertiefen, die Öffnung auf hohem Niveau ausbauen und den Aufbau einer modernisierten Wirtschaft beschleunigen, heißt es in der Stellungnahme.

  Es sollten auch weiterhin Anstrengungen unternommen werden, um die „drei harten Schlachten“ der Risikokontrolle, der Armutsminderung und der Bekämpfung der Umweltverschmutzung zu schlagen, die Vitalität der Kleinstunternehmen zu fördern und gleichzeitig die makroökonomische Regulierung zu erneuern und zu verbessern.

  Um das Marktvertrauen zu stärken, werde das Land das Wirtschaftswachstum auf einem vernünftigen Niveau halten und die Beschäftigung, den Finanzmarkt, den Außenhandel, Auslandsinvestitionen, Inlandsinvestitionen und Erwartungen weiter stabilisieren, hieß es.

  Durch die Aufrechterhaltung eines anhaltenden und gesunden Wirtschaftswachstums und der allgemeinen sozialen Stabilität werde das Land „die entscheidende Grundlage dafür legen, den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in jeder Hinsicht zu vollenden und das 70. Jubiläum der Gründung der Volksrepublik China mit hervorragenden Ergebnissen feiern“, so die Stellungnahme.

  Auf der Sitzung wurde betont, dass Änderungen im internationalen Umfeld und in den heimischen Bedingungen dialektisch betrachtet werden sollten und die Partei wurde aufgefordert, sich auf mögliche Nöte vorzubereiten.

  Das Land sollte laut den Teilnehmern der Sitzung weiterhin die wichtige Phase strategischer Entwicklungsmöglichkeiten nutzen und seine eigenen Angelegenheiten mit festem Vertrauen und Initiative handhaben.

  Sie verlangten strategische Entschlossenheit, solide Anstrengungen, eine bessere Koordination, einen Fokus auf wichtige Widersprüche und einen gut geführten Rhythmus und Intensität, um einen optimalen politischen Mix und maximale Auswirkungen zu erzielen.

  Der Stellungnahme zufolge sollten die Bemühungen im nächsten Jahr fortgesetzt werden, um die „drei harten Schlachten“ zu schlagen.

  Es wurden auch Schritte zur Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung des verarbeitenden Gewerbes, zur Stärkung des Binnenmarktes, zur Beschleunigung der ländlichen Vitalisierung, zur Förderung der regionalen koordinierten Entwicklung, zur Beschleunigung der Wirtschaftsreformen und zur umfassenden Öffnung sowie zur Verbesserung des Wohlbefindens der Menschen gefordert.

  Es sei ein Muss für die Partei, ihre Fähigkeit zu verbessern, die wirtschaftliche Arbeit zu führen, heißt es in der Stellungnahme.

  Seit dem 19. Parteitag der KPCh wurde ein durchschlagender Sieg im Kampf gegen Korruption und wichtige Ergebnisse bei der Ausübung einer vollständigen und strengen Regierungsführung über die Partei erzielt, so die Stellungnahme.

  Der Kampf gegen Korruption sei jedoch nach wie vor ernst und komplex und die strenge Führung in der Partei bleibe eine lange und mühsame Aufgabe, wurde auf der Sitzung festgestellt, mit der Betonung, dass strenge Disziplin langfristig eingehalten werden muss.

  Es sollten Maßnahmen ergriffen werden, um die Praxis der Formalitäten um Formalitäten willen und des Bürokratismus zu bekämpfen und sicherzustellen, dass die wichtigsten Entscheidungen und Pläne des Zentralkomitees der KPCh umgesetzt werden, so die Stellungnahme.

  Auf der Sitzung wurden Anstrengungen unternommen, neue Systeme und Mechanismen für die Disziplinarinspektion und -aufsicht zu entwickeln, bahnbrechende Innovationen bei der regelmäßigen und langfristigen Aufsicht zu schaffen und die Korruption an den Haustüren anzugehen.

  Xi wurde über die Arbeit des ZKDI für 2018 und die Vorbereitungen für die bevorstehende dritte Plenartagung des 19. ZKDI der KPCh informiert, die vom 11. bis zum 13. Januar 2019 angesetzt ist.

  (gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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