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US-Politiker laden sich mit einseitigen Sanktionen eine enorme Menschenrechtsschuld auf

Datum: 09.10.2020, 09:25 Quelle: German.cri.cn

In den vergangenen Tagen wurde der Dritte Ausschuss der 75. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen Zeuge heftiger Auseinandersetzungen zur Frage der Menschenrechte. Auf der einen Seite verleumdeten die USA und einige andere Länder böswillig die Menschenrechtssituation in China mit Falschdarstellungen, die von der Volksrepublik widerlegt wurde. Allerdings stellten sich fast 70 Länder hinter China und vereitelten damit diesen erneuten Versuch, sich unter dem Deckmantel der Menschenrechte in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen. Auf der anderen Seite kritisierte der chinesische Ständige UN-Botschafter Zhang Jun während der Generaldebatte des Dritten Ausschusses der Generalversammlung im Namen von 26 Ländern die USA und weitere westliche Nationen wegen Menschenrechtsverletzungen. Zhang forderte die betreffenden Länder auf, einseitige Zwangsmaßnahmen unverzüglich und vollständig aufzuheben. Zudem äußerte Botschafter Zhang seine ernste Besorgnis über systematische Rassendiskriminierung in westlichen Ländern.

Seit langer Zeit lassen einige US-Politiker in internationalen Angelegenheiten unverhohlen eine Doppelmoral erkennen, indem sie sich als „Lehrer der Menschenrechte“ ausgeben und indem sie unter dem Vorwand, „die Menschenrechte über die Souveränität zu stellen“, auf Schritt und Tritt Gewalt anwenden oder einseitige Sanktionen gegen andere Länder verhängen. Für die Wirtschaft und die Entwicklung der betroffenen Länder stellt dies einen ernsthaften Schaden dar, der langfristige Bemühungen untergräbt und eine kontinuierliche und systematische Verletzung der Menschenrechte vor Ort mit sich bringt.

Angesichts der aktuellen COVID-19-Epidemie haben besagte Politiker nicht nur ihre Pflichten vernachlässigt, was innerhalb weniger Monate zum Tod von mehr als 200.000 US-Amerikanern geführt hat, sie haben auch noch wiederholt die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen die Epidemie behindert, wodurch die an sich bereits ernste globale Situation noch weiter verschärft wurde. Von der Jagd nach Material zur Seuchenprävention aus anderen Ländern über die Ausweisung von Flüchtlingen und den Rückzug aus der WHO bis zur unverhohlenen Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder und der Verhängung so genannter „Sanktionen“ – mit ihrem Verhalten haben sich diese eigennützigen US-Politiker zu den größten Saboteuren der globalen Zusammenarbeit in der Seuchenprävention gemacht und gegenüber der gesamten Menschheit Schuld auf sich geladen.

Inmitten der COVID-19-Epidemie stehen Unilateralismus und Selbstherrlichkeit der USA im Widerspruch zu humanitären Grundsätzen, und zweifellos werden sie von Dutzenden von Millionen unschuldiger Menschen in aller Welt einen hohen Tribut fordern. In einer gemeinsamen Erklärung der Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen heißt es: „Sanktionen, die im Namen der Verteidigung der Menschenrechte verhängt werden, töten in Wirklichkeit Menschen und berauben sie ihrer grundlegenden Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf Gesundheit, Nahrung und Leben. Aufgrund der Sanktionen besteht ein Mangel an Wasser, Seife und Elektrizität für Krankenhäuser, an Treibstoff für die Lieferung lebenswichtiger Güter und an Nahrungsmitteln“.

Vertreter Syriens, des Iraks, Botswanas und Simbabwes erklärten auf der 45. Tagung des UN-Menschenrechtsrates, dass einseitige Zwangsmaßnahmen das Recht auf Leben, Gesundheit und ein menschenwürdiges Leben in den sanktionierten Ländern untergraben. Leidtragende seien vor allem per se gefährdete Gruppen wie Frauen, Kinder und Menschen mit Behinderungen.

Es liegt auf der Hand, dass diese verabscheuungswürdigen Taten und US-Akteure, die andere Nationen beschuldigen und sich in deren innere Angelegenheiten einmischen, auf keine Gegenliebe stoßen und von der internationalen Gemeinschaft verurteilt werden.

Sowohl UN-Generalsekretär António Guterres als auch die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte Verónica Michelle Bachelet, aber auch weitere berühmte Persönlichkeiten haben wiederholt ein Ende einseitiger Sanktionen gefordert, die humanitären Prinzipien zuwiderlaufen. Mitte September verabschiedete die UN-Generalversammlung auf ihrer 74. Tagung mit überwältigender Mehrheit eine umfassende Resolution zur COVID-19-Epidemie, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, von der Verkündung und Umsetzung einseitiger Wirtschafts-, Finanz- und Handelsmaßnahmen abzusehen, die mit dem Völkerrecht und der Charta der Vereinten Nationen unvereinbar sind.

US-Politiker sind damit aufgerufen, unverzüglich jede Form einseitiger Sanktionen einzustellen, die internationalen Normen zuwiderlaufen und humanitäre Grundsätze verletzen, und jede Vergiftung des Umfelds der internationalen Zusammenarbeit zu unterlassen. Sollten sie aber weiterhin an ihrem bisherigen Kurs festhalten und in Opposition zur gesamten Welt auf der Verletzung von Menschenrechten beharren, droht ihnen eine moralische Niederlage und eine nicht zu beseitigende historische Schande als Erbe.

(Redakteur: Daniel Yang)

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