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Von Xi angeleitete Reformen gewinnen in der neuen Ära an Fahrt

Datum: 08.08.2018, 11:12 Quelle: German.china.org.cn

40 Jahre nachdem China die Segel gesetzt und Kurs auf Reform und Öffnung genommen hat, setzt das Land die Fahrt mit voller Geschwindigkeit fort und steuert neue Ziele an. 


Xi Jinping (File Foto) 

Auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) Chinas im vergangenen Oktober stellte Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, neue Pläne zur Vertiefung der Reformen auf allen Ebenen vor. In seinem Bericht nannte er die Fortsetzung der umfassenden Vertiefung der Reformen als grundlegenden Politikansatz, um den Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära weiterzuentwickeln.

Der Bericht schlug 158 Reformmaßnahmen und -bereiche vor, darunter die Reformen der Angebotsseite, mit denen die Qualität im Versorgungssystem verbessert werden soll. Während seiner ersten Inspektionsreise nach dem Parteitag, die ihn nach Jiangsu führte, gab Xi Anweisungen zur Reform der staatlichen Unternehmen, dem Umbau der Wirtschaft in Gebieten mit knapper werdenden Ressourcen und der Belebung der ländlichen Regionen.

In den folgenden Monaten reiste Xi nach Hainan, Hubei und Shandong und führte die Reformen auf allen Gebieten an. Mitte November 2017 setzte die Steuerungsgruppe für die umfassende Vertiefung der Reformen, die erstmals tagte, die Prinzipien für die Durchführung der Reformen fest und unterstrich die Bedeutung von vereintem und koordiniertem Handeln beim Vorantreiben dieser Aufgaben.
Xi bekräftige wiederholt seine Entschlossenheit zur Fortsetzung der Reformen. „Chinas Reformen werden mehr Bereiche umfassen und stärkere Schritte werden unternommen werden, um nach dieser Aufgabe zu streben“, sagte er auf dem APEC-Gipfeltreffen für Unternehmenschefs im vietnamesischen Da Nang.

Auf der Eröffnungszeremonie der jährlichen Konferenz des Boao-Forums im April nannte Xi Chinas Reformpolitik die „zweite Revolution“, die nicht nur das Land tiefgreifend verändert habe, sondern auch großen Einfluss auf die Welt entfaltet habe. „Wir sollten bemüht sein, die Strukturreformen voranzutreiben, alle institutionellen Barrieren für die Innovation zu räumen, das Innovationspotenzial voll auszuschöpfen und den Markt aktivieren“, forderte er am 25. Juli auf dem BRICS-Forum in Johannesburg.

Der Nationale Volkskongress beschloss im März eine Verfassungsänderung, die ein solides Fundament für langfristige Reformen legt. Zeitgleich begann eine umfangreiche Reform der Partei und der staatlichen Institutionen. In weniger als drei Monaten wurden 25 Institutionen der Partei und der Regierung neu strukturiert. Mehrere vielversprechende Regionen wurden als Pilotzonen für die Weiterentwicklung der Reform- und Öffnungspolitik ausgewählt.

Die Inselprovinz Hainan, seit 30 Jahren eine Sonderwirtschaftszone, erhielt im April neue Richtlinien über die Unterstützung der Reformpolitik. Die Sonderwirtschaftszone Xiongan New Area im Dreieck zwischen Beijing, Tianjin und Shijiazhuang hat Xis Vision seit ihrer Gründung im April 2017 sukzessive umgesetzt. Auf einer Sitzung im Juli erhielt Xiongan mehr Machtfülle zur Durchsetzung der Reformen und zur Ergreifung der Initiative.

Von der Freihandelszone auf Hainan bis zur Xiongan New Area im Norden öffnet China durch fortgesetzte Reformen seine Türen immer weiter. Reformen auf Grundlage von Freihandelszonen werden im ganzen Land aufgegriffen und gefördert.

China hat zahlreiche Maßnahmen eingeleitet, um den Wunsch der Menschen nach einem besseren Leben zu erfüllen. Von Dienstleistungen für Ältere über die Krankenversicherung, Bildung, Beschäftigung, wirtschaftlicher Entwicklung und der Sozialpolitik. Chinas Fortsetzung der Reformpolitik gewinnt an Fahrt und wird von der Welt begrüßt.
Nach einer Umfrage zum Geschäftsklima in China, durchgeführt von der amerikanischen Handelskammer, planen 74 Prozent der Mitglieder, ihre Investitionen in China auszuweiten. Dies ist die höchste Quote seit einigen Jahren.

 

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