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Xi Jinping fordert bessere Kontrollmechanismen für Polizei

Datum: 09.05.2019, 10:04 Quelle: German.cri.cn


Xi Jinping auf einer nationalen Arbeitssitzung über öffentliche Sicherheit

Beijing

Die öffentlichen Sicherheitsbehörden auf verschiedenen Ebenen sollen die Kontroll- und Verantwortlichkeitsmechanismen zur Umsetzung relevanter Entschlüsse des ZK der KP Chinas vervollständigen. Dies forderte Staatspräsident Xi Jinping auf einer nationalen Arbeitssitzung über öffentliche Sicherheit, die am Dienstag und Mittwoch in Beijing stattfand.

Es gelte, so Xi weiter, die verschiedenartigen gesellschaftlichen Widersprüche auf angemessene Weise zu beseitigen, die Anliegen und Interessen der Massen wie auch die Gesellschaftsordnung zu wahren. Das Aufsichtssystem für die Gesetzesvollstreckung solle zudem verbessert werden, damit die Menschen bei jedem Rechtsverfahren Gerechtigkeit empfinden könnten, sagte Xi.

(Redakteur: Daniel Yang)

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