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China veröffentlicht Maßnahmenplan für umfassendes Marktsystem

Datum: 03.02.2021, 10:37 Quelle: German.people.com.cn

Am Sonntag stellte China einen Fünfjahresplan zum Aufbau eines anspruchsvollen Marktsystems vor.

Der Entwurf beinhaltet über 51 Maßnahmen zu den fünf Aspekten: grundlegende marktwirtschaftliche Institutionen, effiziente Ausrichtung von Produktionsfaktoren, Marktumfeld und Marktbeschaffenheit, weitere Öffnung und Überwachungsmechanismus des modernen Marktsystems.

China plant die fundamentalen Institutionen zu stärken. Schutz von Eigentumsrechten, Negativlisten hinsichtlich Markteintritt und Wettbewerbskonditionen sollen optimiert werden.

Dabei sollen Gesetze und Regelungen bezüglich einheitlichem Eigentumsschutz sowie geistigem Eigentumsschutz verbessert werden. Auch soll der Rechtsschutz zu Eigentumsstreitfragen verfeinert werden.

Des Plans zufolge wird eine landesweite Negativliste verabschiedet, Marktzutrittsprozesse ausgeweitet und striktere Gesetze gegen Monopolmacht und unlauterem Wettbewerb eingeführt.

Bezüglich der Ausrichtung von Produktionsfaktoren versprach der Plan eine Regulierung bezüglich Mobilität von Arbeitskräften, eine intakte Entwicklung des Kapitalmarktes sowie Kultivierung an Wissen, Technologie und Datenmaterial.

Des Weiteren werden landesweit greifende Institutionen zum Handel geistiger Eigentumsrechte und Eigentumsrechte von wissenschaftlichen und technologischen Errungenschaften eingeführt.

Eine weitere Öffnung des Finanzservicemarkts soll dazu beitragen, Banken, Sicherheitsfirmen sowie Vermögensverwaltungsunternehmen als Joint Venture mit ausländischer Mehrheitsbeteiligung zu ermöglichen. Vermögensverwaltungsunternehmen könnten sogar mit hundertprozentigem ausländischem Besitz geführt werden.

Das Abkommen zur vorläufigen Inländerbehandlung und zu den Negativlisten soll optimiert werden. Die Anzahl an ausländischen Unternehmen ohne Recht auf Investitionen in China soll verringert werden. Laut dem Plan werden Unternehmen dazu aufgerufen, sich für ausländische Investitionen einzusetzen und die Öffnungspolitik zu unterstützen.

Bezüglich des Überwachungsmechanismus wird China ein integratives und umsichtiges Kontrollsystem einführen, Transaktionsprüfungen im Faktormarkt hochfahren, aktiv marktuntypischen Bewegungen entgegenwirken und Schutzvorrichtungen hinsichtlich externer Risiken einrichten.

Ein Beamter der Kommission für Nationale Entwicklung und Reform sagte, dass China erstmals einen Entwurf für ein einheitliches Marktsystem offen für den Wettbewerb vorstelle. Der Plan konzentriere sich auf die Vollkommenheit der Institutionen im Markt, fairen Wettbewerb und auf die Rolle der Regierung den Markt zu regulieren sowie Marktversagen aktiv entgegenzuwirken.

(Redakteur: Daniel Yang)

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