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Kommentar: Ein globaler Kampf zwischen Multilateralismus und Unilateralismus sowie zwischen Regeln und Macht

Datum: 29.09.2018, 09:35 Quelle: German.cri.cn

 

In den vergangenen zwei Tagen ging es auf der 73. UN-Vollversammlung in New York sehr heftig zur Sache. Einerseits hat US-Präsident Donald Trump allein „America First" propagiert, wonach „die Staatsinteressen der USA über allem stehen" und der Globalismus abgelehnt wird. Andererseits sprachen sich die meisten Teilnehmer, darunter auch UN-Generalsekretär Antonio Guterres, für die Wahrung des Multilateralismus und für kollektive Aktionen aus. Ein globaler Kampf zwischen Multilateralismus und Unilateralismus sowie zwischen Regeln und Macht entbrannte auf der Bühne der Vereinten Nationen.

Während der Generaldebatte der UN-Vollversammlung hat Trump wie im letzten Jahr die von ihm betriebene „America First"-Politik seit seinem Amtsantritt gerechtfertigt. Er kritisierte verschiedene multilaterale Institutionen wie den UN-Menschenrechtsrat und das Internationale Kriminalgerichtshof sowie das Abkommen über die iranische Atomfrage und machte dem Iran, Venezuela und Deutschland Vorwürfe. Er stellte klar, dass die USA „die Idee des Globalismus ablehnen". Laut amerikanischen Medien hat die Rede von Trump „Spott, Kopfschütteln und Stirnrunzeln" der Teilnehmer hervorgerufen und ist bei vielen Teilnehmern auf starke Kritik gestoßen.

Es war nicht abzusehen, dass der Unilateralismus und die Machtpolitik der USA auf der 73. UN-Vollversammlung so stark kritisiert werden würden. Wie die britische Zeitung „Financial Times" gerade erst schrieb, „ist die UN-Vollversammlung für solche Leute, die an die internationale Kooperation glauben, eine Chance zur tapferen Verteidigung der internationalen Kooperation". Die USA sind eigentlich der Hauptgründer und Praktiker der internationalen Wirtschaftsordnung und des multilateralen Handelssystems nach dem Zweiten Weltkrieg. Allerdings betreibt die jetzige US-Regierung nach mehr als 70 Jahren unter dem Vorwand „America First" einen extremen Egoismus. Die USA sind nun aus der Transpazifischen Partnerschaft (TPP), dem Pariser Klimaabkommen, dem Abkommen über die iranische Atomfrage sowie aus der UNESCO und dem UN-Menschenrechtsrat ausgetreten. Zudem hat der Staat durch Erhebung zusätzlicher Zölle weltweit einen Handelskrieg ausgelöst. Dies ist zweifellos die stärkste Attacke gegen den Multilateralismus und die UN-Charta bzw. -Regeln. Die Handlungsweise der USA hat große Barrikaden für die Entwicklung der zivilisierten Gesellschaft der Menschheit geschaffen und soll bestimmt weltweit abgelehnt und kritisiert werden.

Die Vereinten Nationen sind die wichtigste Plattform zur Umsetzung des Multilateralismus und keine „Bühne" zur Förderung des Unilateralismus. Obwohl die Machtpolitik weltweit immer noch existiert, zeichnet sich die Hauptströmung der internationalen Gemeinschaft dadurch aus, dass sie die internationale Ordnung nach einer faireren, vernünftigeren Orientierung voranzutreiben will, um eine Win-Win-Kooperation zu verwirklichen. Der heftige Kampf auf der 73. UN-Vollversammlung verkörpert gerade diese Strömung.

(Redakteur: Daniel Yang)

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