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„Seidenstraßeninitiative mischt sich nicht in territoriale Konflikte ein“

Datum: 18.04.2019, 10:59 Quelle: German.china.org.cn

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums hat am Montag bekräftigt, dass die Seidenstraße allen interessierten Ländern zu Kooperation offenstehe und nicht in bestehende Territorialkonflikte eingreife.

China hat am Montag erklärt, dass die Seidenstraßeninitiative allen beteiligten Ländern und Regionen zur wirtschaftlichen Kooperation offenstehe und nicht an territorialen Streitigkeiten betroffener Parteien beteiligt sei. Auch wenn das Projekt von China vorgeschlagen wurde, handele es sich um ein internationales Projekt für das Gemeinwohl, bekräftigte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lu Kang.

Bei der Umsetzung achte China auf die Grundsätze der Gleichheit, Offenheit und Transparenz, halte an unternehmensorientierten Marktoperationen und Marktgesetzen fest und beachte überdies internationale Regeln, so der Sprecher.

Lu kommentierte damit Medienberichte, denen zufolge Indien beschlossen habe, keine Delegation zum 2. Forum „Belt and Road“ für internationale Zusammenarbeit nach Beijing zu entsenden. In den Berichten hieß es, Indien zufolge untergrabe der China-Pakistan-Wirtschaftskorridor die Souveränität des südasiatischen Landes.

Lu sagte dazu: „Auch wenn diese Entscheidung möglicherweise durch ein Missverständnis getroffen wurde, treibt China den Bau der Initiative auf Grundlage von Konsultationen und gemeinsamem Nutzen nachdrücklich voran.“ Sie stehe offen für alle Beteiligten, die an einer Win-win-Kooperation interessiert seien.

China schließe keine Partei aus und sei gewillt, zu warten, wenn manche Staaten mehr Zeit benötigten, um über ihre Teilnahme zu entscheiden. Seit dem ersten Forum vor zwei Jahren würden sich mehr und mehr Länder an dem Projekt beteiligen. Lu zufolge haben bisher 125 Länder und 29 Internationale Organisationen entsprechende Kooperationsdokumente mit China unterzeichnet.

Darunter befinden sich 16 mittel- und osteuropäische Länder sowie Griechenland. Italien und Luxemburg haben im vergangenen Monat Kooperationsvereinbarungen mit China unterzeichnet. Auch Jamaika hat am Donnerstag ähnliche Vereinbarungen abgeschlossen. 

Während des Europabesuchs von Ministerpräsident Li Keqiang in der vergangenen Woche einigten sich beide Seiten darauf, eine größere Synergie zwischen der Seidenstraßeninitiative und der Strategie der Europäischen Union für die Verbindung mit Asien anzustreben.

Yang Jiechi, Direktor des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, sagte im März, dass Vertreter von mehr als 100 Ländern, darunter etwa 40 ausländische Politiker, ihre Teilnahme am Forum bestätigt haben.

(Redakteur: Daniel Yang)

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