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Indische Medien: Unruhe in Südtibet unter der Herrschaft Indiens

Datum: 27.02.2016,14:51:11 Quelle: China Tibet Online

Laut dem Bericht des 27. Januar der „Hindustan Times“ hat der indische Staatspräsident Pranab Mukherjee in Anbetracht der politischen Unruhe im Bundesstaat Arunachal Pradesh (was im Großen und Ganzen der Region Südtibet nach der Meinung Chinas entspricht) seit dem November 2015 den Antrag, den das Kabinett eingereicht hatte, gebilligt, dass dieser Bundesstaat der Verwaltung des Präsidenten untergeordnet wird. Die Verfassung Indiens schreibt vor, dass ein Bundesstaat der Verwaltung der Zentralregierung in Neu-Delhi übergeben werden darf, wenn die Regierung dieses Bundesstaates nicht richtig funktioniert.

Die Souveränität dieser Region ist schon immer der Herd der Konflikte zwischen China und Indien. Obwohl China im Jahr 1962 den Indisch-Chinesischen Grenzkrieg gewonnen hat, hat China die Herrschaft über diese Region nicht erlangt. Derzeit liegt Südtibet immer noch unter der Herrschaft Indiens. Am 20. Februar 2015 haben sich indische Staatsleiter in die umstrittene Region des östlichen Abschnitts der chinesisch-indischen Grenze begeben. Daraufhin hat die chinesische Botschaft in Indien am Abend des 20. Februar Verhandlungen mit Indien gefordert.

Am 21. Februar hat Zhenmin LIU, Chinas Vizeaußenminister, bei der Zusammenkunft mit Ashok K. Kantha, dem indischen Botschafter in China, darauf hingewiesen, dass der östliche Abschnitt der chinesisch-indischen Grenze überaus umstritten sei, was eine allgemein bekannte, unumgängliche Tatsache sei. Außerdem werde die chinesische Regierung nie den indischen Bundesstaat Arunachal Pradesh anerkennen, den Indien eigenmächtig gegründet habe.

Es heißt, dass ein gravierender, interner Konflikt in der „herrschenden Regierung“ des Indischen Nationalkongresses ausgebrochen ist, denn dort wollten 21 der 47 Mitglieder mit allen Kräften den „Hauptminister“ betrafen. Der Zündstoff der jüngsten Krise ist, dass der „Parlamentspräsident“ das „Parlament“ boykottiert hat. Dies hat dazu geführt, dass 21 „gesetzgebende Parlamentarier“ der Opposition des Indischen Nationalkongresses, 11 Mitglieder der Bharatiya Janata Party und zwei eigenständige „Parlamentarier“ gemeinsam ein Amtsenthebungsverfahren gegen den „Parlamentspräsidenten“ einleiten wollten.

Der dortige „Gouverneur“ hat dazu aufgerufen, das „Parlament“ neu zu gestalten, und den „Vizeparlamentspräsidenten“ aufgefordert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den jetzigen „Parlamentspräsidenten“ einzuleiten. Schnell hat sich der Konflikt in die Justiz verlagert. Daher hat der „Oberste Gerichtshof“ angeordnet, die Umsetzung der Anweisung des „Gouverneurs“ einzustellen.

Laut den Nachrichten der offiziellen Homepage des chinesischen Außenministeriums sagte Chunying HUA, Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, auf der regulären Pressekonferenz am 4. Januar, dass sich China und Indien um eine angemessene Lösung des Grenzkonflikts bemühten. Die zwei Länder hätten im Jahr 2003 einen Mechanismus zur Zusammenkunft von Sondervertretern zum Grenzkonflikt eingerichtet. Derzeit liefen die chinesisch-indischen Grenzverhandlungen in eine positive Richtung und das Grenzgebiet bleibe friedlich. Dies habe eine gute Grundlage zur gesunden, stabilen Entwicklung der chinesisch-indischen Beziehungen geschaffen. Des Weiteren kämen die Sondervertreter der zwei Länder jedes Jahr miteinander zusammen. Dadurch pflegten die beiden Staaten eine enge Kommunikation.

(Editor:Soong)

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