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Gedanken zum 19. Parteitag der KP Chinas

Datum: 18.10.2017,10:08:03 Quelle: CRI

Mit Spannung blickt die Welt in diesen Tagen nach Beijing. In der Chinesischen Hauptstadt wird in wenigen Tagen der 19. Parteitag der Chinesischen Kommunistischen Partei eröffnet. Während bereits die ersten Delegierten eintreffen, laufen die organisatorischen Arbeiten auf Hochtouren. Auch China Radio International hat zu diesem wichtigen Ereignis Internet-Sonderseiten eingerichtet, die ich mit Spannung verfolge.

Längst schon ist die Volksrepublik ein tragender Grundpfeiler und Motor für die Weltökonomie geworden. Die Entscheidungen, die in den kommenden Tagen auf dem Parteitag gefällt werden, sind von großer Tragweite für die Zukunft – nicht nur Chinas, sondern aller Regionen der Welt. Ich möchte im

In einem Kommuniqué, das nach einer Schlüsselsitzung der KPCh im Oktober des vergangenen Jahres verabschiedet worden war, heißt es, dass 19. Parteitag eine wichtige Veranstaltung im politischen Leben der Partei und des Staates sei, auf dem „die Partei Menschen aller Volksgruppen versammeln und führen solle, um mit festem Vertrauen voran zu schreiten; um verschiedene Arbeiten für die Partei und den Staat, vor allem Vorbereitungsarbeiten für Gedanken, Theorien, Organisation, wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie ideologische Arbeit, auszuführen und um die soziale Harmonie und Stabilität zu bewahren." Die KP Chinas ist die lenkende Kraft und zugleich der Schlüssel zum Erfolg des gesamten Landes. Mit ca. 90 Millionen Mitgliedern ist sie die weltweit größte politische Partei. Ein wesentliches Merkmal ist die starke Verankerung der Partei im gesamten chinesischen Volk. Ihre Mitglieder rekrutieren sich aus allen Bevölkerungsschichten und sämtlichen Regionen des Landes – eine Volkspartei im wahrsten Sinne des Wortes.

Gegenwärtig befindet sich China ein weiteres Mal an der Schwelle zu einer qualitativ neuen Entwicklungsphase – in wirtschaftlicher wie in gesellschaftlicher Hinsicht. Während die Partei seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik ihr Augenmerk im Wesentlichen auf die Faktoren Wachstum und Volumen gerichtet hatte, ist die Kommunistische Partei Chinas sich heute der veränderten Rahmenbedingungen der postindustriellen Epoche bewusst.

Die Entwicklung hat im bevölkerungsreichsten Land der Erde mittlerweile eine Stufe erreicht, in der die bisherigen wirtschaftlichen Paradigmen an vielen Stellen an Grenzen stoßen: Die Luftqualität hat an manchen Standorten ein kritisches, die Gesundheit gefährdendes Niveau erreicht, den großen Städten droht der Verkehrsinfarkt. Der vermeintliche Segen wird vielerorts zur Bedrohung. Mehr und mehr wird deutlich, wie eng das Lebensniveau und vor allem auch die Lebensqualität der Menschen mit politischen und ökonomischen Richtungsentscheidungen verknüpft sind. Zugleich hat sich die Kommunistische Partei Chinas im Hinblick auf die Modernisierung und Entwicklung des Landes ambitionierte Ziele gesetzt – nicht jedoch ohne diese komplizierte Ausgangslage aus dem Blick zu verlieren.

Trotz der immensen Bedeutung für die internationale Staatengemeinschaft und den Weltmarkt ist China noch immer ein Schwellenland – ein Land allerdings, das sich insbesondere im wirtschaftlichen Bereich auf den Weg gemacht hat, die Weltspitze zu erobern. „Bescheidener Wohlstand für alle": Es gibt in dieser Hinsicht bisher noch immer große Unterschiede im Land - sei es zwischen Stadt und Land, oder zwischen den hoch entwickelten Regionen des Ostens und den westlichen Provinzen, die dem allgemeinen Aufschwung noch immer hinterherhinken. Die chinesische Regierung, allen voran ihr charismatischer Staatpräsident Xi Jinping, arbeitetet mit Hochdruck daran, die starken Differenzen zu nivellieren und auch die schwächeren Regionen zu entwickeln und durch neue Investitionen zu stärken. Im Jahr 2021 feiert die Kommunistische Partei Chinas den 100. Jahrestag ihres Bestehens. Bis dahin, so der Plan, soll die Armut im Land weitgehend überwunden sein. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Wirtschaft nicht abschwächt und das immer noch relativ starke jährlichen Wachstums der chinesischen Wirtschaft – dieses wird bei 6,5 Prozent oder darüber liegen – gehalten werden kann. Ein robustes Wachstum ist zwingende Voraussetzung für die geplante Steigerung des BIP und des Pro-Kopf-Einkommens des chinesischen Volkes bis zum Jahr 2021. Um dies zu erreichen, bringt die chinesische Staatsregierung in diesen Tagen eine ganze Reihe von Maßnahmen und Projekten auf den Weg. So sollen überschüssige Produktionskapazitäten abgebaut, die Wirtschaftsstruktur zu modernisiert, optimiert und auf eine höhere qualitative Stufe angehoben werden. Hohes Gewicht hat dabei nicht zuletzt die Bekämpfung der Korruption.

Wie flexibel und schlagkräftig die chinesische Staatführung unter Leitung der Kommunistischen Partei sein kann, zeigt sich neben der Intensivierung des Seidenstraßenprojektes besonders deutlich im aktuellen Richtungswechsel im Bereich der ökonomischen Steuerung. Die gegenwärtige, anhaltende Schwäche der Weltkonjunktur veranlasst auch die chinesische Regierung, nach neuen Lösungen zu suchen: Lag bisher der Schwerpunkt chinesischer Wirtschaftspolitik auf dem Außenhandel und Export von Gütern, sollen nun Binnenabsatz und Konsum gestärkt und in der Folge der Lebensstandard und die Lebensqualität der Bevölkerung gesteigert werden. Flankiert werden sollen diese quantitativen Verbesserungen durch Innovation und qualitative Maßnahmen u.a. im Bereich des Umweltschutzes und der erneuerbaren Energien. So werden beispielsweise der verstärke Einsatz umweltfreundlicher, regenerativer Energieerzeugung oder die Förderung von Autos mit Elektromotoren sowie anderer abgasarmer Transportmittel direkten Einfluss auf die Luftqualität und die Sauberkeit der Städte haben. Zu erwarten sind unmittelbare Auswirkungen auf Lebensqualität und Gesundheit der Menschen – vor allem in den Städten und den wirtschaftlichen Ballungszentren des Landes. Grüne Entwicklung ist Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung in China. Unter dem Schlagwort „Schönes China" hat die chinesische Regierung erstmalig den Umweltschutz als integralen Bestandteil in die umfassenden „Entwicklungskonzepte von Innovation, Koordination, grünem Denken und Handeln, Öffnung und gemeinsamem Genuss" aufgenommen. Die Leitlinien für Industrie, Landwirtschaft, Ressourcennutzung, Lebensstil und Energie tragen somit dem wachsenden Wunsch der Menschen nach einem besseren, schöneren Leben Rechnung.

Bereits auf der 11. Sitzung der Leitungsgruppe des ZK der Kommunistischen Partei Chinas für Wirtschaft und Finanzen am 20. November 2015 prägte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping den Begriff „Reform der Angebotsseite" als Gegenstück zur Nachfrageseite. Dadurch soll der immer schwächer werdenden Nachfrage nach chinesischen Produkten im Ausland begegnet werden. Die geplanten Reformen sollen demgemäß auf fünf fundamentalen Vorgaben basieren. Dabei handelt es sich um die Stabilisierung der Makropolitik, die Präzision der Industriepolitik, die Vitalität der Mikropolitik, die Verwirklichung der Reformpolitik und die Untermauerung der Gesellschaftspolitik. Wie der China News Service mitteilte, stellt die geplante Reform eine Forderung nach der Beseitigung von „Zombie-Unternehmen" und dem Abbau überschüssiger Produktionskapazitäten, der Fokussierung der Entwicklungsrichtung auf aufstrebende und innovative Bereiche und der Erarbeitung neuer Ansatzpunkte für das Wirtschaftswachstum dar.

So ist geplant, zur Ankurbelung der Konjunktur die Unternehmen durch Innovationen, Ausmusterung veralteter Produktionsmittel, den Abbau von Schulden und überschüssiger Produktionskapazitäten sowie die Verringerung der Steuer- und Abgabenlast Produktivkräfte freizusetzen und zugleich die Konkurrenzfähigkeit zu verbessern. Zudem soll die aktive Finanzpolitik und sowie die gegenwärtige moderate Geldpolitik fortgeführt werden. Zentrales Ziel ist eine Optimierung der Wirtschaftsstruktur. So wird es möglich sein, auch in schwierigen Zeiten ein robustes Wirtschaftswachstum von mindestens 6,5 Prozent zu erzielen.

Die Kommunistische Partei Chinas wird im Jahr 2021 ihren 100. Geburtstag feiern. Wie wir gesehen haben, ist die Partei jedoch auch in diesem hohen Alter an Schaffenskraft, Dynamik und Ideenreichtum kaum zu überbieten. Die Partei hat der ganzen Welt gezeigt, welches Potenzial in Land und Volk steckt. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist China ein Vorbild an Stabilität und Verlässlichkeit – ein Hoffnungsträger für die Weltwirtschaft.

Auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas werden viele Entscheidungen getroffen, die für die weitere Entwicklung Chinas von großer Bedeutung sind und die von der gesamten restlichen Welt mit Spannung verfolgt werden. Ich wünsche der Partei, ihren Führern und allen Mitgliedern alles Gute und eine glückliche Hand bei allen Entscheidungen.

Autor: Helmut Matt

Leiter des CRI-Klubs für Deutschland und Österreich

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