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ZTE: Von der Arroganz der Macht!

Datum: 20.04.2018,14:18:30 Quelle: CRI

 

"Es gibt zwei Amerikas: Das Amerika Lincolns (...) und das andere. Das eine ist großzügig und human, das andere ehrgeizig und egoistisch; das eine ist selbstkritisch, das andere ist selbstgerecht; (...) das eine hat Humor, das andere ist feierlich; (...) das eine ist einsichtig, das andere im Gebrauch großer Macht arrogant." Dieses Zitat ist nunmehr mehr als 50 Jahre alt. Es stammt aus einem Buch mit dem sehr nachdenkenswerten Titel „The Arrogance of Power" (deutsch: „Die Arroganz der Macht"). Verfasst wurde es 1967 von dem damaligen Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des US-Senats, dem Demokraten James William Fulbright (geboren 1905, gestorben 1995, 30 Jahre lang Vertreter des Bundesstaates Arkansas im US-Senat, maßgeblich am Entwurf der Charta der Vereinten Nationen beteiligt).

Dieses Buch und insbesondere sein Titel kommen mir in diesen Tagen wieder nachhaltig in den Sinn, wenn ich täglich mit den von der US-Administration unter Präsident Trump veranlassten „breaking news" konfrontiert werde. Um nur einige Beispiele aus jüngster Zeit zu nennen: Die Ankündigung von massiven Strafzöllen gegen die VR China, die – leider von Großbritannien und Frankreich servil unterstützte – Raketenattacke auf das mit Russland verbündete Syrien wegen eines nicht nachgewiesenen Einsatzes von Chemiewaffen oder jetzt auch das Verbot an amerikanische Unternehmen, für die nächsten sieben Jahre jegliche Komponenten an ZTE zu verkaufen, den chinesischen Netzausrüster und Smartphone-Hersteller.

Als Grund wird von der US-Administration offiziell ein Verstoß des Unternehmens gegen „Bewährungsauflagen" genannt: Wegen Verstoßes gegen US-Sanktionen gegen Iran und Nordkorea sei ZTE in den USA zu hoher Geldbuße verurteilt, habe aber im Verfahren unzutreffende Aussagen gemacht und verantwortliche Manager nicht sanktioniert. „Selbstgerecht, egoistisch und arrogant" ist dieses Verhalten, nämlich schon allgemein der „Vernichtungskrieg", den die US-Administration gegen alle Unternehmen weltweit führt, die in irgendeiner Weise mit Ländern kooperieren, die man sich in den USA als „Feinde" auserkoren hat. In Deutschland musste etwa die Commerzbank massive Strafzahlungen in den USA leisten, weil man Bank-Transaktionen für iranische Kunden vorgenommen hatte. Und deutsche Unternehmen „zittern" buchstäblich davor, irgendwelche Geschäftskontakte mit Putins Russland zu unterhalten, das von den USA ebenfalls auf die schwarze Liste „besonderer Feinde" gesetzt wurde.

Ergänzend wird – nicht nur von den USA, sondern auch der treu Gefolgschaft leistenden britischen Regierung unter Premierministerin May – ein zweiter Vorwurf ins Spiel gebracht. Die Verbreitung von ZTE-Produkten gebe Chinas Regierung die Gelegenheit, "unentdeckte Spionage zu betreiben". Es ist sicher so, dass mehr oder minder alle Staaten sich an Dingen beteiligen, die man landläufig als „Spionage" bezeichnet. Und es ist in den westlichen Staaten an der Tagesordnung, dass immer wieder vor russischen oder auch chinesischen Cyber-Attacken gewarnt wird. Aber falls man einmal Gelegenheit hat, mit hiesigen Experten zu sprechen, so wird schnell deutlich, dass gerade die deutschen „Verbündeten" von jenseits des Atlantik im „Ausspähen" Deutschlands die erste Geige spielen, und das wurde ja mit der Offenlegung sogar des Abhörens des Mobiltelefons der Bundeskanzlerin vor wenigen Jahren einer breiten Öffentlichkeit bekannt.

Dies alles zeigt den „faden Beigeschmack" des aktuellen „politischen" Handelns der Trump-Administration, den Beigeschmack von „Egoismus", „Selbstgerechtigkeit" und eben unendlicher „Arroganz" einer Großmacht.

Autor: Dr. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen

Beirat der CIIPA des Handelsministeriums der VR China

Beirat der Deutsch Chinesischen Allgemeinen Zeitung

(Editor: Daniel Yang)

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